Ohne Finanzspritze geht es nicht mehr

Die Schulden

Mit einer kalkulierten Pro-Kopf-Verschuldung von 3029 Euro für Ende des Jahres liegt Emtmannsberg mit seinen rund 1000 Einwohnern beim vier bis fünffachen von vergleichbar großen bayerischen Gemeinden. "Die Schuldentilgung ist das primäre Ziel", sagte Kämmerer Marco Böhner bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend.

Dass der Schuldenberg dennoch wächst statt kleiner zu werden, erklärt Bürgermeister Thomas Kreil mit Investitionen in die Zukunft der Gemeinde. "Wir leisten uns keinen Luxus", sagte er. "Im Endeffekt machen wir hier nur unsere Pflichtaufgaben." Und: "Wir haben keine Neben- oder Schattenhaushalte." Alles, was in Emtmannsberg ausgegeben wird, findet sich also im Gemeindehaushalt wieder. Es gibt keine ausgelagerten Posten oder Eigenbetriebe, die ebenfalls Schulden haben können, in den Gemeindehaushalten aber in der Regel nicht auftauchen.

Die größten Investitionen

Der größte Einzelposten im Emtmannsberger Haushalt ist das Schloss. Mit 2,8 Millionen Euro schlägt die Sanierung heuer zu Buche. "Das ist das größte Projekt, das langsam auf die Zielgerade kommt", sagte Kämmerer Böhner. Den Betrag muss die Gemeinde allerdings nicht alleine aufbringen. Es gibt staatliche Zuschüsse. Böhner rechnet mit mindestens 1,9 Millionen Euro. Er geht davon aus, dass es am Ende mehr wird.

Was den Emtmannsberger Schuldenstand allerdings zwischenzeitlich in die Höhe treibt: Die Gemeinde muss das Geld für die Sanierung vorfinanzieren. Ein Teil der Fördersumme wird wohl erst 2018 kommen. "Das Schloss ist natürlich ein riesen Brocken", sagt der Bürgermeister. Da die Gemeinde zu extrem günstigen Konditionen Kredite aufnehmen könne, seien die Zinsen für die Zwischenfinanzierung vernachlässigbar.

Mit 300.000 Euro schlägt heuer der Bau des Kanals nach Troschenreuth zu Buche. Davon muss die Gemeinde zwei Drittel zahlen. Der Rest kommt aus Zuschüssen. Der Bau soll heuer abgeschlossen werden. Ebenfalls 300.000 Euro sind für die Erschließung des Baugebietes Weidacker in den Haushalt eingestellt. Die sollen über den Verkauf der Bauparzellen wieder reingeholt werden.

Für rund 200.000 Euro will die Gemeinde einen neuen Bauhof errichten. "Das ist mir fast etwas zu hoch angesetzt", sagte Norbert Jäger (Bürgerbündnis Emtmannsberg, BBE). "Das muss ein reiner Zweckbau werden." Bürgermeister und Kämmerer waren sich einig, dass die Kosten wahrscheinlich unter dem veranschlagten Betrag liegen werden. Man werde versuchen, den Bau ohne Architekten zu planen, sondern mit einer Firma, die solche Zweckbauten günstig aus einer Hand errichtet.

Die Stabilisierungshilfe

Seit 2013 hat Emtmannsberg 2,1 Millionen Euro Stabilisierungshilfe vom Freistaat bekommen. Dabei handelt es sich um einen Finanzspritze, die besonders finanzschwache Gemeinden erhalten. Alleine im vergangenen Jahr waren es 800.000 Euro, die Emtmannsberg größtenteils zur Tilgung von Krediten genutzt hat und zu einem kleineren Teil für Investitionen. "An unserer Situation hat sich kaum etwas geändert", sagt Bürgermeister Kreil im Gespräch mit dem Kurier. Deshalb rechnet er damit, dass die Gemeinde auch heuer wieder bei den Stabilisierungshilfen bedacht wird. In den Haushalt ist allerdings kein Betrag einkalkuliert.

Wenn es im Herbst Geld aus München geben sollte, werden die Schulden am Ende des Jahres wahrscheinlich um genau diesen Betrag niedriger ausfallen. Das war schon im vergangenen Jahr so. Nach dem Haushaltsansatz sollten die Schulden Ende 2016 bei rund drei Millionen Euro liegen. Tatsächlich waren es etwa 2,3 Millionen. "Ohne die Stabilisierungshilfe hätten wir ein ernsthaftes Problem", sagte Kreil im Gemeinderat.

Gerald Schreiner (BBE) sagte: "Eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3029 Euro ist bedenklich. Selbst wenn man sie relativiert betrachtet." Sprich, selbst wenn sie Ende des Jahres wieder bei rund 2300 Euro liegen sollte. Einen anderen Weg sieht er derzeit aber nicht. "Das sind alles Investitionen, die notwendig sind." Der Gemeinderat stimmte dem Haushalt einstimmig zu.

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