Merk-Erbe: 96 neue Wohnungen

Bei der Bezirksversammlung des Bayerischen Städtetags am Donnerstag in Helmbrechts (Landkreis Hof) waren sich die rund 30 Bürgermeister und Oberbürgermeister aus Oberfranken einig, dass einer der Bausteine einer gelingenden Integration in bezahlbarem Wohnraum zu sehen ist. Denn: Ist ein Asylbewerber anerkannt, muss er aus der Gemeinschaftsunterkunft ausziehen und sich eine eigene Bleibe suchen.

Eine bezahlbare Wohnung zu finden kann freilich nicht nur für Migranten zum Problem werden. Die Bezirksvorsitzende und Bayreuther Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe sagte denn auch: „Es geht nicht nur darum, Flüchtlinge in Wohnungen trocken, warm und sauber unterzubringen. Wir müssen allen Menschen helfen, die günstige Wohnungen brauchen.“ Hier dürfe der Freistaat die Kommunen nicht im Stich lassen. Bezahlbarer Wohnraum sei die Basis für ein gedeihliches Miteinander der Stadtgesellschaft, sagte Merk-Erbe.

28.000 neue Wohnungen in Bayern

Ein erster Schritt sieht so aus: Der Wohnungspakt Bayern soll 28 000 neue staatlich finanzierte oder geförderte Mietwohnungen bis zum Jahr 2019 schaffen. Mit Blick auf Bayreuth sagte Merk-Erbe, dass die Wohnungsbau- und Wohnungsfürsorgegesellschaft (Gewog) den Bau von acht neuen Gebäuden plane. Insgesamt sollen dadurch im Stadtgebiet 96 neue Wohnungen entstehen. Für drei der acht Häuser soll in diesem Jahr Baubeginn sein. Wichtig dabei: Keinesfalls soll es zu einer Ghettobildung kommen. Man dürfe nicht abwarten, bis sich ein Quartier zu einem Problemviertel auswächst. Neue Wohnviertel müssten von Anfang an mit integrationsfördernden Maßnahmen begleitet werden. So könnten auch soziale Kontakte wachsen. Überdies schlug Merk-Erbe vor, zu prüfen, ob nicht so mancher Standard – zumindest vorübergehend – ausgesetzt oder gesenkt werden kann.

Integration nicht zum Nulltarif

Außer Frage steht, dass die Maßnahmen zur Integration Geld kosten werden. Frank Rebhan, Oberbürgermeister von Neustadt bei Coburg, sagte dazu: „Bayerns Kommunen können Integration, aber das funktioniert nicht zum Nulltarif. Die Kommunen dürfen nicht auf den Integrationskosten sitzen bleiben.“ Der Bund müsse für Entlastung sorgen, „sonst drohen langfristig Risiken für kommunale Haushalte.“