Leerstandsoffensive: Erste Förderbescheide

CSU-Landtagsabgeordneter Martin Schöffel übergab den Bürgermeistern der betreffenden Gemeinden am Freitag in Harsdorf die Förderbescheide. Auf seine Initiative und unter Mithilfe anderer Entscheidungsträger in München sei es gelungen, den Landkreis Kulmbach in die Sonderförderung einzubeziehen. Dabei gehe es darum, leerstehende Immobilien zu beseitigen oder zu sanieren, so Schöffel. Der Fördersatz sei so ausgerichtet, dass der Eigenanteil auch für finanzschwache Kommunen tragbar sei.

90 Prozent Förderung

Der Freistaat fördert in seinem Programm die Beseitigung von innerörtlichen Leerständen und die Aufwertung von Stadt- und Ortskernen. Dafür wird in der Städtebauförderung und Dorferneuerung ein Fördersatz von 90 Prozent gewährt. Neben dem Kreis Kulmbach werden die Stadt Hof und die Landkreise Hof, Kronach, Tirschenreuth und Wunsiedel mit zusätzlichen Finanzmitteln ausgestattet.

Ihre Förderbescheide erhielten jetzt Harsdorf, Guttenberg, Kupferberg, Ködnitz, Untersteinach, Rugendorf, Grafengehaig, Marktleugast, Thurnau und Neuenmarkt. Die Kommunen hatten 14 Projekte zur Ortskernsanierung eingereicht, die alle bewilligt wurden. Sie reichen von der Revitalisierung historischer Gebäude, Verschönerung von Marktplätzen bis zum Abbruch von Industriebrachen (siehe Hintergrund).

Hohe Beteiligung auf Seiten der Kulmbacher Kommunen

Unter Leitung von Klaus Bodenschlägel fand im Februar eine Informationsveranstaltung im Kulmbacher Landratsamt statt. Bodenschlägel koordiniert die Projekte im Landkreis Kulmbach, die über die Städtebauförderung und die Dorferneuerung abgewickelt werden. Bis März waren 53 Vorhaben aus 13 Kommunen im Landkreis Kulmbach bei der Regierung von Oberfranken angemeldet worden, hatte Bodenschlägel im Kreisausschuss mitgeteilt. Die geschätzten Kosten: zirka 88 Millionen Euro. Gemeldet werden können Machbarkeitsstudien, Grunderwerb, Abbrüche, Modernisierungen und die Verschönerung von Innerortslagen. Als Eigenanteil entfallen auf die Kommunen zehn Prozent der förderfähigen Kosten. Der Förderzeitraum erstreckt sich über die Jahre 2017 bis 2020. In der Städtebauförderung gibt es pro Jahr zusätzlich 18 Millionen, in der Dorferneuerung acht Millionen.

95 Anträge aus Oberfranken

Für die kleineren Kommunen ist das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken zuständig. Abteilungsleiter Lothar Winkler erhielt bislang 95 Anträge aus vier oberfränkischen Landkreisen, davon sind 91 genehmigt worden. In Abstimmung mit den Landratsämtern seien nun Prioritäten zu setzen, um die Vorhaben zeitlich abzustimmen und Kapazitätsprobleme zu vermeiden. "Es ist schwierig, den genauen Mittelbedarf einzuschätzen", sagte Winkler. Auch private Maßnahmen werden zu 30 Prozent gefördert, wenn sie in eine öffentliche Maßnahme der Dorferneuerung einbezogen werden können. Die Sorge, dass jetzt die Abrissbirne durch die Landkreise ziehe, sei unbegründet. "Wir wollen eine Belebung der Ortskerne und Ortsteile, um neue Lebensmittelpunkte zu schaffen."

In die Infrastruktur investieren

Henry Schramm (CSU), Bezirksrat und Oberbürgermeister der Stadt Kulmbach, sagte, besonders in Nordostbayern sei es wichtig, in die Infrastruktur zu investieren. Nur wenn die Strukturen intakt seien, würden junge Leute nicht wegziehen und sich Unternehmen ansiedeln. "Die Finanzmittel sind allerdings überschaubar", sagte Schramm. "Da muss noch nachgebessert werden. Wir sollten schauen, dass es für möglichst alle reicht." Er lehnte Prioritätenlisten, wie sie die Regierung von Oberfranken fordert, ab. Auch Schöffel bekräftigte: "Alle, die sich angemeldet haben, sind wichtig." Jedoch sei zu prüfen, welche Vorhaben bald umsetzbar sind und welche noch länger dauern, weil etwa noch Kaufverhandlungen zu führen sind. Stellvertretender Landrat Jörg Kunstmann (CSU) bedankte sich dafür, dass der Landkreis Kulmbach nachträglich in die Förderoffensive aufgenommen worden sei. Jetzt sei sie jedoch mit dem nötigen Geld zu unterlegen, sagte Kunstmann.

Hintergrund

Harsdorf: Revitalisierung des ehemaligen Bräuhauses mit Außenfläche und Verbesserung des Umfeldes des Gemeindezentrums

Guttenberg: Modernisierung und Sanierung eines Teils der alten Schule zum Dorfgemeinschaftshaus

Kupferberg: Umnutzung und Sanierung der früheren Schule für Vereine

Ködnitz: Revitalisierung des Saals der Gaststätte Hupfer und Abbruch des Mietshauses

Untersteinach: Neuanlage von Parkplätzen in Rathausnähe und am Friedhof

Rugendorf: Erwerb, Abbruch und Neubebauung des Anwesens Mühlleite 7

Grafengehaig: Sanierung des Gebäudes Marktplatz 1; Abbruch des Gebäudes Hauptstraße 21 und Umgestaltung der Freifläche; Eppenreuth: Erwerb und Abbruch des Gebäudes Eppendorf 18 und Anlage einer Freifläche

Marktleugast: Hohenberg: Abbruch des Anwesens Hauptstraße 33; Steinbach: Abbruch und Neubau eines Gemeinschaftshauses

Thurnau: Limmersdorf: Sanierung der Ortsmitte

Neuenmarkt: Hegnabrunn: Abbruch einer Industriebrache und Neugestaltung des Areals

 

Nicht bewertet

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