BAYREUTH Kreisumlage steigt um fünf Punkte

Joachim Braun
 Foto: red

Die Städte und Gemeinden im Landkreis Bayreuth dürfen sich 2012 warm anziehen.

 
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Die Städte und Gemeinden im Landkreis Bayreuth dürfen sich 2012 warm anziehen. Die Kreisumlage steigt voraussichtlich um mindestens fünf Prozentpunkte auf 46 v. H. oder gar mehr.

Es wird den gemeindlichen Kämmerern kein Trost sein. Aber selbst diese Umlage ist in Oberfranken noch unterdurchschnittlich. Außerdem kommt die Erhöhung, die bei den Haushaltsberatungen im Februar beschlossen wird, nicht unerwartet. 2011 hatte der Landkreis mit Rücksicht auf die 33 Kommunen auf eine Kreisumlagen-Erhöhung verzichtet und stattdessen 3,7 Millionen Euro über neue Kredite abgedeckt. Im nächsten Jahr muss das wieder ausgeglichen werden.

Steuereinnahmen verbessert

Dass die Umlagenerhöhung die Gemeinden nicht so arg treffen wird, liegt auch daran, dass sich die Steuereinnahmen seit dem Jahr 2010 (dies liegt der Kreisumlage 2012 zugrunde) erheblich verbessert haben. Im Krisenjahr 2010 war die Umlagekraft, also das Steuereinkommen der Städte und Gemeinden, gegenüber dem Jahr zuvor um fünf Prozent gesunken.

Da dies bei unverändertem Umlagen-Hebesatz schon ein Minus von 1,5 Millionen Euro ausmacht und der Bezirk seine Umlage, wie berichtet, ebenfalls um 1,8 Prozentpunkte anheben wird (bedeutet für den Kreis Bayreuth 500.000 Euro Mehrkosten), macht allein schon das strukturelle Defizit 5,7 Millionen Euro aus. Auf der Habenseite kann der Kreis lediglich um 1,15 Millionen Euro gestiegene Schlüsselzuweisungen des Freistaats geltend machen.

Hübner: Weder Bestätigung noch Dementi

Landrat Hermann Hübner wollte die fünf Punkte plus bei einem Pressegespräch am Donnerstagabend in Hollfeld weder bestätigen noch dementieren. Er legte sich lediglich darauf fest, dass der jetzige Hebesatz keinesfalls ausreichend sei, da der Landkreis seine Einsparpotenziale weitgehend ausgereizt habe.

Foto: dpa