Klaus Wowereit war mal Regierender Bürgermeister der Bundeshauptstadt. Und er hat es mit einem Satz ins kollektive Gedächtnis geschafft: Berlin ist arm, aber sexy. Bayreuth ist ganz sicher nicht Berlin. Bayreuth ist auch nicht arm, die Stadt tut nur so. Und macht sich damit ziemlich unsexy. Schade eigentlich.
Keine Frage: Es ist ein tolles Ziel, kommenden Generationen in dieser Stadt keinen riesigen Schuldenberg zu hinterlassen. Das ist für Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe Kern ihrer Art, Kommunalpolitik zu machen. Weil es kinder- und familienfreundlich sei, keine allzu hohe Hypothek zu vererben. Das kann man so sehen, kann man so akzeptieren.
Bei all dem guten Willen, bei all den kommunalpolitischen Langfristperspektiven sollte man aber die Zahlen und Fakten nicht aus den Augen verlieren. In Bayreuth stimmt der Trend: In den vergangenen zehn Jahren sind die Schulden der Stadt um gut zehn Prozent gesunken. Das war auch schon so, als die Eiserne Lady noch nicht Oberbürgermeisterin war. Mit dem Taschenrechner lässt sich ganz einfach überschlagen, wie hoch die Pro-Kopf-Verschuldung der Bayreuther Ende 2014 war: etwa 1650 Euro. Das liegt unter dem Schnitt der bayerischen Kommunen, den das Statistische Bundesamt zuletzt veröffentlichte. Und selbst Merk-Erbe sagt: Bei der Steuerkraft liegt Bayreuth in Oberfranken auf Platz zwei, in Bayern auf Rang 13. Auch auf der anderen Seite der Bilanz sieht es gut aus, die Einnahmen stimmen. Gewerbesteuer auf Rekordniveau, Einkommensteuer und Schlüsselzuweisungen steigen.
Das heißt nicht, dass Bayreuth in Saus und Braus leben kann. Dass alle Wünsche erfüllt und alle Luftschlösser gebaut werden können. Es heißt aber sehr wohl, dass die Oberbürgermeisterin ein schiefes Bild ermittelt. Wenn endlich das geplante Investitionsvolumen, das in diesem Jahr bei 68 Millionen Euro liegt und das die Verwaltung niemals wird abarbeiten können, auf ein realistisches Maß zurückgeführt wird, sieht der Haushalt ganz anders aus. Dann muss Merk-Erbe nicht mehr die Drohkulisse aufbauen, die Regierung von Oberfranken könnte den Haushalt nicht genehmigen. Vielleicht will sie aber genau dieses Druckmittel nicht aus der Hand geben. So kann sie ihre Art der Kommunalpolitik durchsetzen.
Ein bisschen mehr Selbstbewusstsein täte dieser Stadt gut. Sie hat Grund und Geld genug. Dann wäre sie auch gar nicht mal so unsexy.
