Die Debatte im SPD-Vorstand ist ernst, aber sie endet einvernehmlich: Mit dem Angebot einer Urwahl nimmt die Wunsch-Nachfolgerin des scheidenden Landesvorsitzenden Florian Pronold, Natascha Kohnen, allen internen Kritikern geschickt den Wind aus den Segeln.
Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Landeschef Florian Pronold hat Generalsekretärin Natascha Kohnen ihre Kandidatur angemeldet. Sollte es weitere Bewerber geben, soll es aber eine Urwahl geben, an der sich alle Mitglieder beteiligen können. Einem entsprechenden Vorschlag Kohnens stimmte der SPD-Landesvorstand auf seiner Klausur am Samstag in München zu - und zwar einstimmig.
«Wenn jemand anderes in unserer Partei ein anderes Angebot hat, dann begrüße ich das sehr», sagte Kohnen. Sie verzichtete zum jetzigen Zeitpunkt deshalb ausdrücklich auf ein Votum des Landesvorstands.
Mögliche Bewerber müssen sich nun bis Ende Februar melden. Bleibt es bei Kohnen als einziger Kandidatin, gibt es keine Urwahl. Endgültig gewählt wird der oder die neue Landesvorsitzende auf dem nächsten Parteitag Mitte Mai. Rein theoretisch könnten sich Kandidaten auch erst dann melden - müssten sich dann aber die Frage gefallen lassen, warum sie sich ganz gezielt keinem Mitgliedervotum gestellt haben.
Pronold hatte am Freitag überraschend angekündigt, sich nicht mehr zur Wiederwahl zu stellen. Als seine Wunsch-Nachfolgerin - und als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2018 - schlug er Kohnen vor.
Pronolds überraschende Entscheidung stieß auf viel Zustimmung, es hagelte aber auch Kritik an seinem Vorpreschen, unmittelbar vor der lange geplanten Klausurtagung des Landesvorstands. Der Vorsitzende der Oberbayern-SPD, Ewald Schurer, drohte gar mit einem «alternativen Personalvorschlag». In der Vorstandssitzung selbst meldete sich aber kein weiterer Bewerber, und es wurde auch kein weiterer Name genannt. «Ich bin ja gespannt auf die vielen Kandidatinnen und Kandidaten, die sich jetzt melden werden», sagte Pronold am Samstag am Rande der Vorstandsklausur in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kohnen.
Die Frage der Spitzenkandidatur soll aber wie geplant erst nach der Bundestagswahl im Herbst geklärt werden. Jetzt gehe es erst einmal um den Landesvorsitz, «um nichts anderes bewerbe ich mich», sagte Kohnen. Die Spitzenkandidatur sei «völlig offen». «Wir werden das gemeinsam entscheiden, am Ende des Jahres, und keinen Deut früher.»
Kohnen sagte zu ihren Zielen und Vorstellungen, die SPD brauche «einen anderen Politikstil». «Das Abarbeiten an der Staatsregierung muss ein Ende haben.» Die Sozialdemokraten müssten «fühlbar machen, was Sozialdemokratie ist» und wofür die SPD inhaltlich stehe, etwa für bezahlbaren Wohnraum oder eine gerechte Vermögensverteilung.
SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher und der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Burkert, begrüßten Kohnens Kandidatur. Kohnen sei die geeignete Kandidatin.
dpa
