Der Bezirk Oberfranken erfüllt weiter seine sozialen Aufgaben, zahlt Schulden zurück und entlastet gleichzeitig Landkreise und Städte: Dafür steht der Haushalt 2013. Von Euphorie kann aber keine Rede sein: Bezirkstagspräsident Günther Denzler warnte bei der Verabschiedung des Etats vor wirtschaftlichen Risiken. Außerdem bekräftigte der Bezirkstag seine Forderung nach einer gerechteren Verteilung der Sozial-Lasten.
Die wichtigsten Eckdaten: Der Haushalt 2013 hat ein Volumen von 361 Millionen Euro. Die Umlage, über die sich die oberfränkischen Landkreise und kreisfreien Städte nächstes Jahr am Etat beteiligen, sinkt um einen Punkt auf 20,7 Hebesatzpunkte ab – es ist dies der zweitniedrigste Hebesatz in Bayern.
Starke Umlagen
Trotz der Absenkung des Hebesatzes spült die Umlage mehr Geld in die Kassen des Bezirks als in den vergangenen Jahren. Mehr Einnahmen bei verhältnismäßig geringeren Lasten – möglich machte es das Zusammenspiel mehrerer günstiger Faktoren. So stockte Bayern den Finanzausgleich heuer um 40 Millionen Euro auf, weitere 20 Millionen kommen 2013 hinzu. Dem Bezirk half aber auch der Aufschwung nach der Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre. Durch den niedrigeren Hebesatz werden die Gemeinden in einem hohen Maß vom Erstarken der Wirtschaft profitieren: Von der Steigerung ihrer Umlagekraft bleiben ihnen über 90 Prozent.
Doch wird eben der Aufschwung vermutlich eine Pause einlegen. „Die Konjunktur trübt sich ein“, sagte Günther Denzler, „wir müssen Vorsorge für die nächsten Jahre treffen.“ Rechnerisch seien derzeit eine wesentlich stärkere Entlastung der Landkreise und Städte drin, doch müsse man Einbrüche in der Steuerkraft der Gemeinden ebenso einrechnen wie den Anstieg der Kosten für die Betreuung behinderter und pflegebedürftiger Menschen. Außerdem müssten die Schulden des Bezirks und seines Kommunalunternehmens abgetragen werden, die 2013 bei 24 Millionen Euro liegen dürften.
Symbolbild: pa
Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der Freitagsausgabe (9. November) des Nordbayerischen Kuriers.
