Es soll die Zukunft von Pegnitz schöner, besser, sicherer machen – das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, kurz Isek. Nach mehrjähriger Vorbereitung steht nun die Umsetzung an. Aus der Theorie sollen konkrete Projekte wachsen. Das segnete der Stadtrat gestern Abend mit einem Grundsatzbeschluss ab. Allerdings nicht in der Form, wie es die Rathausverwaltung geplant und formuliert hatte.
Denn der Beschlussvorschlag enthielt eine Prioritätenliste mit zwölf Projekten, die unter dem Isek-Dach zuerst realisiert werden sollen. Diese Liste ging FWG-Fraktionssprecher Thomas Schmidt zu weit. Enthält sie doch unter anderem die Einstellung eines Wirtschaftsreferenten durch die Stadt. Angesichts der eh schon hohen Personalkosten wolle sich die FWG zum jetzigen Zeitpunkt darauf nicht einlassen, so Schmidt.
Er plädierte dafür, Isek zwar auf den Weg zu bringen, aber ohne Maßnahmenliste. Weil es dazu unterschiedliche Meinungen gebe „und heute nicht der richtige Zeitpunkt für Detaildiskussionen ist“.
Wie zuvor schon Schmidt und CSU-Sprecher Manfred Vetterl rügte auch Michael Förster (Pegnitzer Gemeinschaft) die Dauer und die Kosten des Isek-Prozesses. Letztlich handle es sich um viele Ideen und Impulse, „aber wenig besitzt Umsetzungsreife“. Was in dem Konzept stehe, sei zu mehr als 80 Prozent von den Bürgern entwickelt worden. Bei Ortsspaziergängen, bei den sich anschließenden Zukunftskonferenzen.
So weit wie Schmidt wollte er nicht gehen. Aber er beantragte eine Änderung des Beschlussvorschlags: Es solle nicht die Umsetzung der Liste verabschiedet werden, sondern die Prüfung der dort aufgeführten Vorhaben. Und Förster wollte noch eine Ergänzung: Die Verwaltung solle den Auftrag erhalten, eine Detailplanung für die favorisierten Projekte zu entwickeln, „mit einem Zeitplan für die machbare Umsetzung, damit wir wissen, wann wir jeweils eine finale Entscheidung treffen müssen“.
Sandra Huber (Grüne) sprach sich dafür aus, die zwölf Punkte ohne Wenn und Aber abzusegnen. Schließlich hätten viele Stadträte einen Samstag geopfert, um diesen Katalog zu erarbeiten. Dazu solle das Gremium jetzt auch stehen. So auch die Einschätzung von SPD-Sprecher Jürgen Prinzewoski.
Ganz anders die Sichtweise von Hans Hümmer (FWG). Für ihn sind die meisten Maßnahmen „alte Kamellen, für die zum Teil schon seit Jahren Pläne existieren“. Wie etwa für eine Seenlandschaft an der Fichtenohe neben dem Ganzjahresbad Cabriosol. Oder für Lückenschlüsse im Radwegenetz – „das liegt beim Wirtschaftsband A9 doch alles schon vor“. Letztlich stellte Hümmer einen Antrag zur Geschäftsordnung: Die Liste müsse erweitert werden – um den Anspruch, in allen größeren Orten ein Nahversorgungssystem aufzubauen. So wie es in Hümmers Heimatort Trockau mit einem Dorfladen geplant ist (wir berichteten). Dieser Antrag fand mit 11:9 Stimmen eine knappe Mehrheit. Auch Bürgermeister Uwe Raab stimmte dafür, obwohl er Hümmers Anmerkungen nur begrenzt teilte.
Letztlich wurden die Anregungen von Förster und Hümmer in den Beschlussvorschlag integriert, der dann nach eineinhalbstündiger Debatte einstimmig gebilligt wurde.
Damit ist der Grundstein gelegt für jede Menge Geld, das in Gestalt von Fördermitteln nach Pegnitz fließen kann. Das hatten nach der Isek-Präsentation durch Prof. Manfred Miosga auch Günter Neubauer, bei der Regierung von Oberfranken für die Städtebauförderung zuständig, und Lothar Winkler vom Amt für Ländliche Entwicklung in Bamberg betont: Ohne ein Konzept à la Isek seien Zuschüsse kaum noch zu erhalten. Und schon gar nicht auf die Schnelle. Beide sagten aber auch: Es nütze nichts, ein solches Konzept in der Schublade zu haben, die Kommune müsse sich schon rasch um eine Verwirklichung kümmern.
