Stadtrat verabschiedet Haushalt für 2016 einstimmig Investitionen folgt der Schuldenabbau

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Nicht nur das ehemalige Sudhaus ist eine Ruine: Noch ist völlig unklar, wie es mit dem früheren Brauhaus in Nankendorf weitergeht. Ein Architektenwettbewerb soll jetzt Aufschluss über mögliche Nutzungskonzepte geben –  150 000 sind dafür im Haushalt veranschlagt. Foto: Archiv/Ralf Münch Foto: red

Ganz ohne neue Kredite geht es nicht. Und: Der Schuldenberg muss langsam abgebaut werden. Das wird er auch, sagt Bürgermeister Edmund Pirkelmann. Weil jetzt alle wichtigen Investitionen angepackt sind. Unabhängig davon habe sich der Haushalt seit 1998 Jahr für Jahr besser entwickelt, als jeweils im Ansatz kalkuliert war. So sieht das auch der Stadtrat: Der Etatentwurf für 2016 wurde einstimmig abgesegnet.

 
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Die Ausgangslage: Die ist so schlecht nicht, sagt Pirkelmann. Immerhin investiere die Kommune über 2,2 Millionen Euro, davon sind rund 75 Prozent durch Zuschüsse und andere Fördermittel abgedeckt. Das könne sich sehen lassen. Und: "In den letzten Jahren konnten sehr große Investitionen abgeschlossen werden." In den kommenden Jahren lasse sich der Etat wohl ohne neue Darlehen stemmen. Und dann könne sich die Stadt  verstärkt dem Schuldenabbau widmen. Die liegen bei rund 7,4 Millionen Euro. Eine stolze Summe, das weiß auch Pirkelmann.

Was die anderen dazu sagen: Für Thomas Thiem (CSU) sind diese "relativ hohen" Schulden ein "Spiegelbild enormer Investitionen für die Stadt Waischenfeld". Übernommen habe sich die Kommune dabei nicht, "das war und ist wichtig für unsere Zukunft". Doch jetzt bedarf es einer "finanziellen Verschnaufpause", sagt Thiem.

So beurteilt das auch Baptist Knörl (WWL). Der Vermögensetat liege seit Jahren auf hohem Niveau. Zum Wohl der Stadt. Wobei der Schuldenberg natürlich "schon hoch ist". Aber wer investieren wolle, müsse eben auch Geld in die Hand nehmen. Das sei mit Augenmaß geschehen. Knörl dankte Bürgermeister und Verwaltung "für die Ausgabendisziplin".

Das kostet am meisten: 650.000 Euro für ein Wechselladersystem der Feuerwehr Waischenfeld - das ist neben den Tilgungen der dickste Brocken im Investitionshaushalt. 413.000 Euro fließen in die nächste Stufe des Breitbandausbaus, im Finanzplan für 2017 sind weitere 580.000 Euro eingeplant. Bei einer Zuschussquote von 90 Prozent eine jener Investitionen, die Thiem als "Chancen, die man nutzen muss", bezeichnete.In diesen Tagen startet das nächste Kapitel für die Dorferneuerung in Löhlitz, 285.000 Euro sind dafür vorgesehen.

Die Erneuerung der Brücke Heroldsberg-Tal - sie verbindet zwei Hauptwanderwege - wird 100.000 Euro kosten. Und 150.000 Euro sind für einen Architektenwettbewerb zur künftigen Nutzung der Nankendorfer Brauhausruine veranschlagt. Und mit 88.000 Euro sind die Planungskosten für die energetische Sanierung der Schule gelistet. Die Baukosten von voraussichtlich zwei Millionen Euro fallen dann in beiden nächsten jahren an - auch hier sind 90 Prozent über Fördermittel abgedeckt.

Zahlen, Daten, Fakten: Knapp 4,6 Millionen Euro umfasst der Verwaltungs-, 4,05 Millionen Euro der Investitionsetat. Grundsätzlich, sagt Bürgermeister Pirkelmann, habe Kämmerin Marianne Wehrl die Ansätze sehr vorsichtig gewählt. Wie in den Vorjahren. Das habe sich bewährt. Weil am Ende das Ergebnis immer positiver ausfiel als der Ansatz. So rechnet die Stadt für 2016 mit 375.000 Euro an Gewerbesteuereinnahmen. Das entspricht dem Vorjahreswert. Der Anteil an der Einkommensteuer steigt um 65.000 Euro, die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich um 167.000 Euro, bei der kreisumlage muss Waischenfeld rund 53.000 Euro weniger berappen als 2015. Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt liegt mit 350.000 Euro deutlich höher als im Vorjahr.

Das betrifft die Bürger: Die Friedhofsgebühren wurden zum 1. Januar erneut erhöht, um eine Kostendeckung zu garantieren. Aber: Durch die zunehmende Anzahl von Urnengräbern fielen oft unter dem Strich geringere Gebühren an, so Pirkelmann. Negativ wirken sich für die Jahre 2015 bis 2018 die Abwassergebühren aus. Da jährlich eine Überdeckung von fast 100.000 Euro gegeben war, musste die Kanalgebühr auf 95 Cent pro Kubikmeter abgesenkt werden. Geld, das der Stadt fehlt. Ab 2019 sei dann aber mit einer spürbaren Anhebung von bis zu 50 Prozent zu rechnen.

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