Investieren auf hohem Niveau

Der Entwurf ist nahezu identisch mit jener Fassung, die das Gremium jüngst in einer Klausurtagung vorberaten hatte (wir berichteten ). Nur eine Zahl wurde deutlich nach unten geschraubt: War ursprünglich für 2018 eine Million für die energetische Sanierung des Schulgebäudes in Waischenfeld eingeplant, so sind es jetzt nur noch 700.000 Euro. Da hatte das Landratsamt als Genehmigungsbehörde seine Finger im Spiel.

Konsolidierungswillen zeigen

Weil damit die Kreditaufnahme höher als der Tilgungsbetrag gewesen wäre. „Man hat uns geraten, die Summe zu reduzieren, um unseren Konsolidierungswillen zu dokumentieren mit Blick auf unseren Antrag auf Stabilisierungshilfe“, so Bürgermeister Pirkelmann. Das sei aber kein Problem, „weil wir das eh nur über den Daumen gepeilt kalkuliert haben“. Denn angesichts voller Auftragsbücher bei den Baufirmen könne sowieso niemand vorhersagen, was bei den Ausschreibungen für die einzelnen Gewerke am Ende herauskommt.

Da fließen Zuschüsse

Und; „Mehr wird in diesem Jahr sicher nicht verbaut.“ 2,8 Millionen Euro sind insgesamt für das Vorhaben insgesamt angesetzt. Wobei die Kommune aus dem Topf des Finanzausgleichsgesetz (FAG) mit einem Zuschuss von 70 bis 80 Prozent rechnen kann. Unter dem Strich nimmt die Kommune heuer 344.000 Euro an neuen Krediten auf, tilgt aber dabei auch 409.000 Euro an Schulden. Diese werden sich Ende des Jahres auf 5,5 Millionen belaufen, 2006 waren es noch 6,5 Millionen.

Optimal gelaufen

Klar, Waischenfeld könnte inzwischen schuldenfrei sein, betonte Pirkelmann. Aber: „Dann hätten wir nichts investieren dürfen.“ Das wurde jedoch im großen Stil, was der Stadt gut getan habe - „und da bin ich auch diesem Stadtrat sehr dankbar, der immer mitgezogen und sich dem nicht verweigert hat“. Nicht zuletzt habe die Stadt in den vergangenen Jahren 3,3 Millionen Euro an Stabilisierungshilfe vom Freistaat bekommen und gleichzeitig die Pro-Kopf-Verschuldung um 200 Euro verringert. Pirkelmanns Fazit: „Optimaler hätte es eigentlich nicht laufen können.“

Größte Posten "aufgezwungen"

Die größten Ausgabeposten sind quasi „aufgezwungene“, sagt Pirkelmann. Wie die Felsfreilegung oberhalb der Fischergasse für 216.000 Euro, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Licht, wie der Breitbandausbau. Was das schnelle Internet angeht, ist der Bürgermeister übrigens sehr optimistisch. Hat sich doch dieser Tage der Bauleiter einer Firma im Rathaus vorgestellt, die schon mehrere Projekte dieser Art für die Telekom gestemmt hat. Der habe einen guten Eindruck hinterlassen, was bei Pirkelmann die Hoffnung nährt, „dass das ab April innerhalb von drei Monaten tatsächlich abgeschlossen ist“. Die Stadt stelle der Firma den aufgelassenen Recyclinghof als Lagerplatz zur Verfügung, „dafür verlangen wir natürlich auch Miete“.

1,6 Millionen an Haushaltsresten da

Das Geld für diese teuren Maßnahmen ist noch aus dem Vorjahr übrig, in Gestalt von 1,6 Millionen Euro an Haushaltsresten. Stichwort LED: Da waren schon 2017 stattliche 400.000 Euro eingeplant. So kommen 2018 nur noch 30.000 Euro hinzu. Stichwort: Breitband: Auch hier stehen noch 400.000 Euro hur Verfügung, exakt der Betrag, der heuer benötigt wird.

Die Feuerwehr muss warten

Für 2017 gelistet, für 2018 gestrichen: Investitionen bei der Feuerwehr in Breitenlesau. Hier sind noch zu viele Fragen offen, um konkret planen zu können, was die Sanierung des alten oder den Bau eines neuen Gerätehauses angeht. Und die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs. Bürgermeister Pirkelmann will erst einmal eine Informationsveranstaltung für die Spitzenkräfte der Wehren im Stadtgebiet abwarten - und klären, ob sich ein Grundstück für einen möglichen Neubau findet.

Die Stellungnahmen aus dem Stadtrat hielten sich mit zwei Wortmeldungen in Grenzen. Franz Schroll (CSU) sprach von einem „guten Abschluss für 2017“, von einer erfreulichen Schuldenentwicklung. Und von Investitionen, „die alle wichtig sind“. So sah dies auch Baptist Knörl (WWL), knapp 3,8 Millionen seien „ein hohes Niveau“.

Gut, man könne sich fragen, ob man gerade jetzt investieren solle in einer Phase explodierender Preise in der Baubranche. Andererseits gehe es um eine in die Zukunft gerichtete Vorgehensweise. Und sollte auch noch die beantragte Stabilisierungshilfe in er erhofften Größenordnung von 600.000 Euro gewährt werden, „ist das das i-Tüpfelchen auf einen gelungen Haushalt“.

Übrigens der letzte, der von Marianne Wehrl erstellt wurde, die sich vor Dankesworten kaum retten konnte. Sie geht bald in Altersteilzeit, seit einigen Monaten arbeitet sie ihre Nachfolgerin Petra Hauenstein ein. Bürgermeister Pirkelmann ist überzeugt, dass sie „diese großen Fußstapfen ausfüllen wird“.

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