Hollfeld hat einen Haushaltsplan

Für den Vermögenshaushalt sind rund 7,2 Millionen Euro veranschlagt, im Verwaltungshaushalt stehen 9,04 Millionen. Allerdings: Die vorgeschriebene Mindestzuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt 700.000 Euro. Kämmerer Matthias Nogly kann dafür aber nur 385.000 Euro aufbringen - auch zusätzliche Beratungen innnerhalb der Fraktionen nach einer Haushaltssitzung Ende April hatten das Finanzloch nicht verkleinern können. Der Entwurf sei mit der Kommunalaufsicht abgestimmt, hieß es. Aber man sei gehalten, insbesondere im Verwaltungshaushalt weitere Verbesserungen und Einsparungen vorzunehmen.

Stadtwerke ausgegliedert

Stadtkämmerer Matthias Nogly stellte in der Sitzung die Details des Haushaltsplans vor. Der Plan lässt sich nicht unbedingt mit früheren Etats vergleichen, weil die Stadtwerke als Eigenbetrieb ausgelagert wurden und deren Zahlen gesondert aufgeführt werden. Der Wirtschaftsplan sieht für 2017 rund 1,8 Millionen Euro Erträge bei den Stadtwerken vor. Demgegenüber stehen gut zwei Millionen Euro Ausgaben, bei Investitionen von 441.000 Euro.

Grundsteuern bleiben gleich

Eine gute Nachricht gibt es trotz der kritischen Situation für Unternehmen, Landwirte und Häuslebauer: Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern sollen nicht erhöht werden. Das Jahr 2016 sei sehr gut verlaufen, sagte der Kämmerer, aus Einkommen- und Gewerbesteuer fließen demnach rund 3,2 Millionen Euro in den Stadtsäckel, die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat betragen etwa 1,7 Millionen.

18 Prozent Personalkosten

Bei den Ausgaben sind die Personalkosten wegen der Auslagerung der Stadtwerke zwar gesunken, insgesamt haben sie aber noch einen Anteil von 18 Prozent am Haushalt. Der größte Posten bei den Ausgaben ist die Kreislumlage mit 1,76 Millionen, was knapp 35.000 Euro weniger als 2016 sind. Die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft erhöhte sich um 161.000 auf 900.000 Euro. "Wir setzen hier einige Dienstleister ein, die an der Preisschraube drehen," sagte der Kämmerer.

Vier Millionen für Hollfeld Nord

"Größter Brocken" bei den Investitionen ist die Erschließung des Gewerbegebietes Hollfeld Nord, für die rund vier Millionen im Plan stehen. Weitere Investitionen sind die Kanalbauarbeiten in Schönfeld-Pilgerndorf-Fernreuth: "Das sind Restarbeiten, für die wir 700.000 Euro einplanen." Voraussichtlich würden die Arbeiten in diesem Jahr abgeschlossen. Für die Sanierung des alten Rathauses stehen 600.000 Euro bereit, die energetische Sanierung der Kindertagesstätte schlägt mit 70.000 Euro zu Buche.

Drei Millionen für neue Kredite

Als Gesamtbetrag für neue Kredite stehen rund drei Millionen Euro im Plan. Allerdings sollen auch alte Kredite in Höhe von 700.000 Euro getilgt werden. Seit dem Haushaltsjahr 2014 bekommt Hollfeld wegen der kritischen Haushaltslage Stabilisierungshilfe: "Diese Mittel haben wir nicht eingeplant, weil man vorher nie weiß, was rauskommt", sagte Nogly. Für die anstehenden Feiern zum 1000-jährigen Stadtjubiläum sagt er: "Ich weise Sie darauf hin, dass wir hier kostendeckend arbeiten müssen."

Am Ende des Jahres 2017 werden die Schulden der Stadt insgesamt rund 14 Millionen betragen. Doch der Kämmerer ist überzeugt, "dass wir den Turnaround schaffen können". Michael Schatz (CSU), Manfred Neumeister (Fraktionsgemeinschaft Grüne, Heimatliste und Freie), Rudi Arnold (WG Hollfeld-Land) und Johannes Röhm (Bürgerforum) verwiesen in ihren Haushaltsreden auf die kritische Finanzlage. Alle waren sich aber einig, dass sie dem vorgelegten Etat zustimmen wollten.

Eine heftige Diskussion gab es um Wolfgang Degens Forderung nach Ausweisung zusätzlicher privater Bauplätze. Seine Stadtratskollegen hielten ihm jedoch entgegen, dass zunächst das Baugebiet Hu vermarktet werden müsse. Gegen Degens Stimme wurde dann der Haushalt verabschiedet.