Ursprünglich sollten alle Patientenzimmer behindertengerecht geplant werden, ohne den Bedarf zu belegen. Ein Anpassung führte zur Einsparung von 100.000 Euro
Die DRV plante ursprünglich mit 346 Autoparkplätzen. Und reduzierte sie dann auf 260. „Der Bundesrechnungshof ist der Auffassung, dass die Zahl der Stellplätze weiter reduziert werden kann“, heißt es im Prüfbericht.
Als die DRV Nordbayern die Alternativen Abriss mit Neubau und Modernisierung der bestehenden Klinik prüfen ließ, habe sie versäumt, „die geplanten Flächen mit dem ermittelten Raumbedarf abzugleichen“.
Die von der DRV angesetzten Kosten von 53,7 Millionen Euro für den Neubau hält der BRH für zu hoch. Weil dabei die Kosten für einen normalen Krankenhausneubau angesetzt worden seien, der Bau einer Rehaklinik aber günstiger sei. Der BRH bezweifelt, dass ein Neubau wirklich wirtschaftlicher ist. Obwohl die DRV Nordbayern ausdrücklich als einen der Vorteile eines Neubaus „zusätzliche Einsparungen in den Betriebsabläufen (Personaleinsatz)“ angeführt habe.
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"Vorfestlegung auf einen Neubau"
Durch die Vorfestlegung auf den Neubau habe „die DRV Nordbayern eine ergebnisoffene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung verhindert“. Unabhängig davon hatte sich der BRH grundsätzlich mit der Notwendigkeit des Erhalts der Betten der alten Herzoghöhe auseinandergesetzt. Und erwartete, „dass die DRV Nordbayern in ihrer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung die Alternative ’Klinikschließung’ mit untersucht“.
Ursprünglich plante die DRV, die neue Herzoghöhe neben der alten neu zu bauen, um einen weitgehend nahtlosen Betrieb zu gewährleisten. Dies hätte einen erheblichen Eingriff in die parkähnliche Anlage bedeutet, die „von der Stadt Bayreuth aufgrund des umfangreichen alten Baumbestandes (etwa 1100 Bäume) als Biotop ausgewiesen ist“, hält der BRH fest. Auf diesem Hintergrund stellt sich die Frage, mit welcher Höhe die DRV den Grundstückserlös in ihrer aktuellen Kalkulation angesetzt hat.
Bis Ende des Jahres will der Bundesrechnungshof entscheiden, ob er auch die aktuellen Pläne der DRV Nordbayern unter die Lupe nimmt.
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