Hochsicherheitssaal wieder in Betrieb

Redaktion 02.01.2017 - 16:57 Uhr

ARCHIV - Der Haupteingang in den Hochsicherheitsgerichtssaals auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim, aufgenommen am 05.09.2016 in München (Bayern) bei der Eröffnung des Gebäudes. Der Bau hat rund 17 Millionen Euro gekostet und ist durch die steigende Zahl an Prozessen zum internationalen Terrorismus und zur organisierten Kriminalität nötig geworden. Foto: Tobias Hase/dpa (Zu dpa «Erstes Verfahren im neuen Hochsicherheitssaal» vom 13.11.2016) +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verwendung weltweit Foto: red

Die Münchner Justiz nimmt den neuen Hochsicherheitssaal im Gefängnis Stadelheim wieder in Betrieb. Am 9. Januar beginnt in dem eigentlich für Terror- und Staatsschutzverfahren vorgesehenen Saal ein Strafprozess wegen Drogenhandels gegen fünf Angeklagte, wie das Landgericht München I am Montag mitteilte.

Damit hat die Justiz eine pragmatische Lösung gefunden, um den 17 Millionen Euro teuren Saal nicht leer stehen zu lassen.

Im November war der Saal nach nur einem einzigen Verhandlungstag „bis auf Weiteres“ geschlossen worden. Hintergrund seien „Unzulänglichkeiten im Sanitärbereich, deren Nachbesserung geprüft werden muss“. Im Klartext heißt das: Es gab Ärger um eine Toilette in einer Zelle, die keine Abtrennung hatte.

Der Prozess gegen zehn mutmaßliche Mitglieder der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) muss seither wieder im alten Strafjustizzentrum abgehalten werden.

Bei dem Drogenprozess stelle sich das Problem nicht, sagte Gerichtssprecherin Andrea Titz. „Es gibt sechs Toiletten. Bei fünf Angeklagten gibt es also kein Problem.“ Umbaumaßnahmen habe es bislang noch nicht gegeben. Aber: „Es ist nicht so, dass dieser Saal leer stehen muss.“

dpa/lby