Gibt es bald die Anerkennung für die Atemwegtherapie in der Teufelshöhle Pottenstein? Wahrscheinlich nicht ganz ohne Hintergedanken war zum zehnten Stärke-Antrinken des Pottensteiner CSU-Ortsverbands in Bruckmayers Urbräu am Dreikönigstag nach der Lichterprozession Innenminister Joachim Herrmann eingeladen. Und in der Tat: Herrmann hatte auch eine kleine Überraschung für die Pottensteiner mitgebracht.
Voraussetzung für ein Prädikat als Ort mit Heilstollen-Kurbetrieb ist eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes durch den Bayerischen Landtag. Und die Chancen für diese Gesetzesänderung stehen inzwischen gut, da der Heilbäderverband sich inzwischen als fachliche Stelle offiziell dafür ausgesprochen hat, dass auch Orte mit Heilstollen Kurbetrieb in dieses Gesetz mit aufgenommen werden können.
Im August ist Herrmann in der Teufelshöhle gewesen, und es sei ein „angenehmerTermin“ gewesen, gleichwohl er keine Therapie brauche, wie er augenzwinkernd sagte. Mit der Anerkennung der Höhlentherapie sei man seitdem zwar noch nicht durch, aber schon „eineinhalb Schritte“ weiter, so Herrmann. Nächster Schritt ist nun, dass der Bayerische Landtag nach der fachlichen Befürwortung des Heilbäderverbands die Gesetzesänderung des Kommunalabgabengesetzes beschließt. Dann könne die Stadt Pottenstein den offiziellen Antrag für das Prädikat „Ort mit Heilstollen-Kurbetrieb“ stellen.
"Stärke antrinken für die aktuellen Themen"
„Die Frau Haberberger ist da extrem hartnäckig“, sagte Herrmann über die Pottensteiner CSU-Ortsvorsitzende Birgit Haberberger, die Herrmann zu dem Stärke-Antrinken der Pottensteiner CSU eingeladen hatte. Zwölf Seidla, für jeden Monat eins, das schaffte dann aber selbst der Minister an diesem Abend nicht. Stärke antrinken müsse man sich aber für die wichtigen Themen der Zeit. Und das sei vor allem neben Terrorismus das Thema Flüchtlinge.
Über eine Million Flüchtlinge in Deutschland jährlich aufzunehmen, bezeichnete Herrmann als „nicht zu bewältigen“. Es gehe um langfristige Fragen der Integration. Um Wohnungen, Arbeitsplätze, Schul- und Kindergartenplätze. Letztes Jahr kamen nach Deutschland so viele Flüchtlinge wie München oder Köln als Einwohner haben. Jeder, der darüber nachdenke, wüsste, dass es mit dem Merkel-Satz „Wir schaffen das“ nicht getan sei, so Herrmann. Man brauche in der Flüchtlingsfrage eine europäische Lösung. "Der islamistische Terror schien uns lange fremd und fern. Bis vergangenes Jahr, zuerst 'Charlie Hebdo', dann Kopenhagen und im November wieder Paris. Das Risiko ist überall auf der Welt."
Noch mal 1000 neue Stellen bei der Polizei
Selbst die Schweden, die mehr Flüchtlinge aufgenommen haben wie Deutschland, merken inzwischen dass es so nicht mehr funktioniere. Grenzkontrollen, vor allem in Bayern, müssen an jeder Grenze wieder eingeführt werden. Nicht nur wegen der Flüchtlinge, auch wegen der Sicherheitslage könne man es sich nicht mehr leisten, die Grenzen nicht zu kontrollieren. Wie Herrmann betonte, brauche man dafür auch eine „starke Polizei“. Andere Bundesländer hätten bei der Polizei gekürzt. Für Bayern kündigte Herrmann heuer die Schaffung von 1000 weiteren Stellen für die Polizei an.
„Es geht um die Sicherheit der Menschen in unserem Land, und da kann jeden Tag eine neue Situation auftreten“, sagte Herrmann mit Verweis auf die jüngsten Ereignisse in Köln. Man habe nicht mehr die Zeit, ein ganzes Jahr lang darüber zu diskutieren. „Für die Menschenwürde für alle die in unserem Land leben ist es notwendig, den Rechtsstaat und die Sicherheit aufrecht zu erhalten“, betonte der Minister. Man müsse die Menschen überzeugen und nicht Hass verbreiten. Laut Herrmann besteht ein „großer Handlungsdruck“. Dennoch sei die Diskussion gut und wichtig, man müsse sie führen, eben weil die Menschen Ängste haben. In diesem Sinne lobte Herrmann auch Bundespräsident Gauck mit seiner Weihnachtsansprache: "Eine Demokratie muss aushalten, dass man diese Diskussion führt."
Lesen Sie hier im Ticker den Abend nach.
Ein ausführliches Interview mit Joachim Herrmann folgt.
