Haushalt: Kein Grund zur Panik

2016 bleibt der Stadt voraussichtlich ein Spielraum von gerade mal 211000 Euro. Das ist ein positiver Saldo. Damit kann die Stadt ihre dauerhafte Leistungsfähigkeit, das Killer-Kriterium für einen genehmigungsfähigen Haushalt, gegenüber der Kommunalaufsicht bei der Regierung von Oberfranken nachweisen. Wer sich ob dieser bescheidenen Summe Sorgen macht, sollte wissen: In den vergangenen Jahren schloss die Stadt ihre Haushaltsjahre stets besser ab, als sie sie vorausberechnet hatte. Das wird 2016 nicht anders sein: Mal wieder hat es ein reichlich unrealistisches Investitionsbudget in den Finanzplan geschafft. Gut 63 Millionen Euro – so viel hat die Stadt noch nie investiert. Zum Vergleich: 2015 waren es 38,9 Millionen. Und das war schon ein Rekordwert. FDP-Stadtrat Thomas Hacker sagt: So rechnet sich Bayreuth arm. Das stimmt.

Man kann sich kaum darüber freuen, dass der Haushalt 2016 ohne Nettoneuverschuldung auskommt, die Stadt also keine neuen Kredite aufnimmt. Denn zugleich wird sie in diesem Jahr nicht genutzte Kreditspielräume aus den Vorjahren nutzen. Wenn all die eingeplanten Kreditermächtigungen gebraucht werden, wenn sich die Stadtverwaltung nicht überschätzt haben sollte, wird der Schuldenstand auf 130 Millionen Euro ansteigen. Dann fiele Bayreuth auf ein Niveau zurück, das die Stadt zuletzt im Jahr 2005 erreicht hatte. Aber mal ehrlich: Auch damals geriet die kleine Bayreuther Welt nicht aus den Fugen.

Worauf man sich einstellen muss: Die nächsten Haushalte werden nicht ohne neue Schulden auskommen. Ein Grund dafür sind die Sanierung und der Umbau des Stadthalle. Wenn die Bayreuther in einem Bürgerentscheid über die Zukunft der Stadthalle entscheiden, entscheiden sie auch über die Finanzlage der Stadt. Sie könnten das auch mit einer gewissen Gelassenheit tun. Tatsächlich werden in den Jahren 2017 und 2018 nur noch 15 und zehn Millionen für anderweitige Investitionen übrig bleiben. Weil die Stadthalle Geld schluckt. Aber dann ist das eben so. Dann ist das die Priorität, die die Bürger setzen. Punktum.

frank.schmaelzle@nordbayerischer-kurier.de

Mehr zum Thema:

Video: Die Fakten zum Bayreuther Haushalt