Grüne: Antrag wird zum Eigentor

Wie Schlags im Kurier behauptete, habe die Stadt auf Nachfragen bisher ausweichend geantwortet und weder in Protokollen vergangener Bauausschusssitzungen, noch auf der Internetseite des Stadtplanungsamtes, gebe es Informationen zu dem Bauprojekt. Schlags unterstellte der Stadt darum, mit der 2015 medienwirksam geführten Diskussion um einen anderen Reiterhof im Stadtteil Thiergarten, nachträglich die Rechtsgrundlagen für das still und heimlich genehmigte Projekt in Seulbitz geschaffen zu haben.

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• Auf der Suche nach der Baugenehmigung

Stimmt nicht, erwidert jetzt Rechtsreferent Ulrich Pfeifer. Der Bau der Seulbitzer Anlage zur Pferdezucht sei im Jahr 1999 vom Bauausschuss einstimmig genehmigt worden – in Anwesenheit aller Fraktionen, also auch der Grünen. Genehmigt wurde das Vorhaben, weil es sich bei dem Reitstall um einen landwirtschaftlichen Betrieb handle, der bevorzugt zu behandeln sei. Und zwar auch in einem Landschaftsschutzgebiet, solange der Bau das Gebiet nicht beeinträchtige oder dessen Charakter verändere.

Entsprechend verärgert zeigt sich der Rechtsreferent über die Unterstellungen der Grünen. Pfeifer sagt: „Das Instrument der Anfragen ist für die Arbeit des Stadtrats von großer Bedeutung. Ich empfehle für die Zukunft aber ein weiteres Instrument, nämlich das der Akteneinsicht. Insbesondere dann, wenn Belange Dritter betroffen sind.“ Öffentliche Diskussionen über Ungereimtheiten, die gar keine seien, hätten sich dann vorneherein erledigt.