Wiederaufbau der Therme Gemeinderat befasst sich mit Bürgerbegehren

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Thema Therme und Steinhart übergeben im Rathaus die Unterschriften für einen Bürgerentscheid. Von links: Marianne Specht, Karl-Heinz Glaser, Christian Engel und Verwaltungsleiter Matthias Jeitner Foto: red

Am kommenden Dienstag wird das Bürgerbegehren für den schnellen Wiederaufbau der Therme in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates behandelt.

 
Schließen

Diesen Artikel teilen

Bereits am vergangenen Sonntag hatte die CSU-Fraktion eine „zeitnahe Sitzung des Gemeinderates“ mit Behandlung des Bürgerbegehrens beantragt. „Am 20. Dezember 2012 wurden von einer Bürgerinitiative über 400 Unterschriften für einen Bürgerentscheid abgegeben.

Laut Gemeindeordnung muss sich der Gemeinderat damit zeitnah beschäftigen“, heißt es in dem Antrag. Und: „Wir gehen davon aus, dass diese außerordentliche Gemeinderatssitzung innerhalb der nächsten 14 Tage ab Antragstellung stattfindet. Wir beziehen uns auch auf den Artikel 46 der Bayerischen Gemeindeordnung, der vorsieht, dass eine Gemeinderatssitzung stattfinden muss, wenn diese von einem Viertel der Gemeinderatsmitglieder gewünscht wird.“


Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der Freitagsausgabe (18. Januar) des Nordbayerischen Kuriers.

red/Foto: red

Autor

Bilder