Einigung im Chefarzt-Streit

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Das Klinikum Bayreuth hat sich mit dem Chefarzt, der falsch abgerechnet haben soll, geeinigt. Es bleibt bei der Trennung. Wie die Einigung weiter aussieht, darüber herrscht Stillschweigen. Der Staatsanwalt hat seine Ermittlungen gegen den Mediziner eingestellt. Gegen eine Auflage.

 
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Es waren nur kleine Beträge, um die sich die Vorwürfe drehten: Der damals 54-jährige Topmediziner soll, statt mit seinem Arbeitgeber abgerechnet zu haben, Rechnungen auf sein eigenes Konto überwiesen haben. Von Rechnungen um die 58 Euro ist die Rede, insgesamt soll es um eine Summe von über 2000 Euro gegangen sein. Um wie viele Vergehen es sich genau gehandelt haben soll, steht nicht fest. Das Klinikum Bayreuth spricht von „mindestens 20 definitiv falschen Abrechnungen“.

Diese sollen nach Informationen des Kuriers eher zufällig in der Verwaltung der Klinik aufgefallen sein, weil dort eine Mahnung zu einer Rechnung landete, die eigentlich von einer Patientin schon bezahlt worden war. „Die erhobenen Vorwürfe haben sich nicht bestätigt“, sagt hingegen die Anwältin des Arztes, Katharina Reidel aus Nürnberg.

Die Staatsanwaltschaft in Hof jedoch hat das Verfahren gegen ihn eingestellt. Deswegen stelle sich auch die Frage nach der „Anzahl der Vorwürfe“ nicht mehr, da zugunsten des Arztes die Unschuldsvermutung gelte „und mit der Verfahrenseinstellung keinerlei Präjudiz verbunden ist“, sagt die Anwältin.

Der rechtlichen Beurteilung der Staatsanwaltschaft in Hof habe sich auch das Klinikum in dem Vergleich ausdrücklich angeschlossen. Denn: Die Staatsanwaltschaft habe Vergehen des Mediziners festgestellt und eine Geldbuße gefordert. Die Staatsanwaltschaft war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Nach Informationen des Kuriers erfolgte die Einstellung des Verfahrens mit einer Auflage: und zwar gegen eine Geldauflage in vierstelliger Höhe. Das Klinikum bestätigte dies. „Wäre alles sauber gelaufen, hätte es diese Auflage nicht gegeben“, sagt ein am Verfahren Beteiligter.

Seit August war der Arzt von seinem Dienst am Klinikum freigestellt; sofort nachdem die Vorwürfe bekanntgeworden waren, hatte der Aufsichtsrat dem zugestimmt. Das Klinikum hat im Zuge der Einigung diese fristlose Kündigung nicht weiter aufrechterhalten und den wirtschaftlichen Schaden, der dem Arzt durch diese Kündigung entstanden war, „vollständig durch eine entsprechende Zahlung kompensiert“, so seine Anwältin.

Das Klinikum bestätigt, dass es bei der Trennung bleibe. Allerdings musste die damals außerordentliche in eine ordentliche Kündigung umgewandelt werden. Beide Seiten schweigen zu Details der Einigung. Es handle sich um eine Personalangelegenheit, die dazu sogar noch in nichtöffentlicher Sitzung des Aufsichtsrats der Klinikum Bayreuth GmbH behandelt wurde, heißt es am Klinikum. Auskünfte seien deshalb nicht möglich.

Es ist die zweite Einigung mit einem Mediziner innerhalb kurzer Zeit. Im Dezember hatte die Klinik bestätigt, dass sie sich von einem weiteren Arzt getrennt hatte, der allerdings hoch umstritten war. Dort soll ein Betrag in Höhe von etwa einer halben Million Euro geflossen sein.

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