Eichendorffring: Geld und Wiese gerettet

Vor etwas mehr als einem Jahr haben die Eigentümer der Wohnungen am Eichendorffring Wind von der Sache bekommen. Haben gehört, dass ein Investor auf den Wiesen vor ihren Häusern weitere Wohnungen bauen will. Von „Luxuswohnungen“ ist die Rede, auch aus Reihen der SPD-Fraktion, die an der Seite der Eigentümergemeinschaft kämpft. Andere Fraktionen halten den Begriff für völlig überzogen. Die Stadt spricht einfach nur von Nachverdichtung, die mehr Sinn mache als am Stadtrand weitere Einschnitte in die Natur vorzunehmen.

Ungewöhnlich: Eigentümer dürfen nachträglich bieten

Jedenfalls war die Ausschreibung längst gelaufen, ein Investor war als Gewinner hervorgegangen, da sprach sich auf öffentlichen Druck plötzlich eine Mehrheit im Stadtrat dafür aus, die Eigentümer noch mitbieten zu lassen – nach der Ausschreibung, ein bisweilen einmaliger Vorgang in Bayreuth. Am Ende kamen, nach allem was aus dem Stadtrat zu hören ist, rund 200.000 Euro zusammen. Das sind gut 450.000 Euro weniger, als der Investor bietet. Allerdings bekäme der für sein Geld Bauland, während sich die Eigentümer verpflichten wollen, die Wiesen zu erhalten. Dafür ist jeder der 80 Eigentümer bereit, durchschnittlich 2500 Euro zu zahlen.

"Gelebte Demokratie": Pfeifer lobt das Engagement

Rechtsreferent Ulrich Pfeifer zeigt sich beeindruckt, spricht von gelebter Demokratie, einem beachtlichen Angebot und einem Fall, wie er ihn noch nicht erlebt habe. Und trotzdem schlägt er den Stadträten vor, das Angebot der Eigentümer abzulehnen. Und das des Investors auch. Warum, das will er in öffentlicher Sitzung nicht sagen.

Die Eigentümergemeinschaft hat dafür folgende Erklärung: Demnach habe die Stadt erst aufgrund des Angebots der Eigentümer die Unterlagen noch einmal genauer geprüft und sei dabei auf ein Problem gestoßen. Die Grundstücke, an die die Stadt vor Jahren durch einen Tausch gekommen ist, und wodurch am Kreuzsteinbad Studentenwohnheime gebaut werden konnten, sind durch Geld der Städtebauförderung mitfinanziert. Noch bis ins Jahr 2023 gelte eine Zweckbindung, müssten die Wiesen also Wiesen bleiben. Verkauft die Stadt die Grundstücke vorher, muss sie zwei Drittel des Kauferlöses, im Falle des Investors also rund 450.000 Euro, direkt an den Freistaat überweisen.

Stadt weist Vorwürfe zurück

Dass dem so ist, bestätigt die Stadt auf Nachfrage. Dass das im Rathaus aber erst nach Intervention der Eigentümergemeinschaft aufgefallen ist, bestreitet man. Stattdessen heißt es: „Die Verwaltung ist gehalten, laufende, also noch nicht abgeschlossene Verfahren fortlaufend und aktuell zu prüfen. Dies hatte und hat mit der Argumentation der Eigentümergemeinschaft nichts zu tun.“ Alexander Schraml, ein Sprecher der Eigentümer am Eichendorffring, sagt dazu: "Wir schätzen sehr, dass Herr Pfeifer das nochmals sorgfältig geprüft hat."

Markterkundung mache Sinn

Hätte die Stadt sich die Ausschreibung und den Ärger mit den Eigentümern also sparen können, wenn sie ihre Unterlagen vorab geprüft hätte? Ja, finden die Eigentümer. Nein, hält die Stadt dagegen. Außer für die Veröffentlichung der Ausschreibung seien keine Kosten angefallen. Und spätestens wenn in fünf Jahren erneut über die Zukunft der Wiesen diskutiert werden sollte, habe die Markterkundung zum jetzigen Zeitpunkt zweifelsohne Sinn gemacht.

Dass der Investor, der als Sieger aus der Ausschreibung hervorgegangen ist, jetzt auf sein Recht pochen könnte, die Flächen zu kaufen, schließt die Stadt übrigens aus. Man habe in der Ausschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass seitens der Stadt keinerlei Pflicht bestehe, die Flächen auch tatsächlich zu verkaufen.