Die Suche nach der Baugenehmigung

Von Norbert Heimbeck
Das aufwändige Verfahren zur Genehmigung eines Pferdestalls am Sorgenfliehweg im Jahr 2015 hat das Misstrauen des Grünen-Stadtats Stefan Scfhlags geweckt. Foto: Ronald Wittek/Archiv Foto: red

Wie kommt der Reitstall ins Landschaftsschutzgebiet? Das möchte Grünen-Stadtrat Stefan Schlags von Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe wissen. Es geht um eine Reitanlage im Stadtteil Seulbitz. Die ist schon seit fast zwei Jahrzehnten in Betrieb. Warum macht Schlags erst jetzt ein Thema im Stadtrat daraus?

 
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Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Unabhängigen im Bayreuther Stadtrat sagt: "Grund für unsere Anfrage ist die Tatsache, dass weder die Protokolle vergangener Bauausschusssitzungen noch die Webseite des Stadtplanungsamtes Hinweise auf ein reguläres Verfahren geben." Eine Anfrage über Bauen im Landschaftsschutzgebiet vom 21. November 2017 sei von der Verwaltung ausweichend beantwortet worden, moniert Schlags.

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In einem Schreiben an den Kurier heißt es: "Auffällig sind die Parallelen zu einem Bauvorhaben vom März 2015, das hohe Wellen schlug: Am Sorgenfliehweg im Landschaftsschutzgebiet am oberen Tappert wurde mit knapper Mehrheit gegen die stimmen der Grünen und Unabhängigen eine Pferdepension genehmigt."

Das Verfahren damals sei sehr aufwändig gewesen und unter starker öffentlicher Beobachtung abgelaufen. Es gab damals mehrere Bauausschusssitzungen und einen Ortstermin, zu dem das geplante Bauvorhaben extra mit Pfosten abgesteckt wurde, auch Vertreter des Petitionsausschusses des Landtags kamen zur Besichtigung (der Kurier berichtete damals ausführlich). Schlags: "Stadtdirektor Pfeifer hatte sich damals vehement persönlich für das Vorhaben eingesetzt."

Ablenkungsmanöver?

Bis zum Herbst 2017 seien allerdings keine Bauarbeiten erfolgt. Deshalb stellt sich der Grünen-Stadtrat nun öffentlich die Frage: "War das aufwändige Vorgehen am Sorgenfliehweg möglicherweise ein Ablenkungsmanöver, um Rechtsgrundlagen für vergleichbare Vorhaben zu legen, die ohne Öffentlichkeit genehmigt wurden?"

Warum erst so spät? Schließlich existiert die Reitanlage in der Burgstallstraße bereits seit zwei Jahrzehnten. "Auf Luftbildern dieser Gegend habe ich den Eindruck gewonnen. dass dort vorher nichts war. Und in den städtischen Unterlagen konnte ich keine Hinweise auf ein Genehmigungsverfahren finden." Voraussetzung für eine Bebauung im Landschaftsschutzgebiet ist laut Schlags die sogenannte Privilegierung von landwirtschaftlichen Vorhaben. Das wäre insofern gegeben, als eine Reitanlage durchaus zur Landwirtschaft gezählt werden kann.

Aus heiterem Himmel

Michael Weihermüller und seine Tochter Stefanie betreiben die Reitanlage in Seulbitz. Beide sind völlig überrascht über die Spekulationen des Grünen-Stadtrats. Michael Weihermüller: „Das kommt aus heiterem Himmel. Das Bauvorhaben ist damals ganz normal abgelaufen. Wie es sich gehört. Andernfalls wäre es ja nicht genehmigt worden.“ Der Unternehmer verweist auf den landwirtschaftlichen Status des Pferdehofs und die damit verbundene Privilegierung: „Damals stand eine alte Scheune auf dem Grundstück.“

Stadtdirektor Ulrich Pfeifer ist im Rathaus für baurechtliche Fragen zuständig. Auf eine Anfrage der Redaktion sagte er: „Ich werde alle Fragen von Herrn Schlags in der Sitzung beantworten. Derzeit gibt es nur eine Aussage von mir: Es ist alles mit rechten Dingen zugegangen – Ausrufezeichen.“

Info: Die nächste Stadtratssitzung ist am 24. Januar.

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