Die Stadthalle ist ihr Verdienst

Redaktion 27.05.2016 - 19:55 Uhr

Dass Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe die Stadthalle angepackt hat, zeugt von politischem Mut. Foto: Ronald Wittek Foto: red

Kommentar zur Halbzeitbilanz der OberbürgermeisterinDer eine, BG-Fraktionsvorsitzende Stephan Müller, spricht von „vier prächtigen Jahren“. Der andere, SPD-Fraktionschef Thomas Bauske, sagt, Oberbürgermeisteriin Brigitte Merk-Erbe schmücke sich zur Hälfte ihrer Amtszeit mit fremden Federn. Mal abgesehen davon, dass die Diskussion zwischen Müller und Bauske immer mehr zur persönlichen Fehde ausartet: Die Wahrheit liegt in der Mitte, meint Kurier-Redakteur Frank Schmälzle und analysiert, was der Oberbürgermeisterin gelungen ist, wo sie Glück hatte und was schief ging.

Was die Oberbürgermeisterin für sich beanspruchen kann:

1. Merk-Erbe hat im Gegensatz zu ihren Amtsvorgängern den Mut, das Stadthallen-Problem nicht nur zu diskutieren, sondern anzupacken. Sie wird gewusst haben, welch harte Debatte und welche Anfeiundungen sie sich zuziehen wird. Merk-Erbe hat es trotzdem getan. Und bei all den Fragezeichen ums Geld, um die Ersatzspielstätte und darum, ob die Stadt ihre Handlungsfähigkeit aufs Spiel setzt, ist eines unbestreitbar: Es ist gerade ihr Verdienst, dass die Stadthalle nach der Sommerpause saniert und umgebaut wird. Eines ist schon mal sicher: An der Frage, ob die Stadthalle ein Erfolg wird, wird man die Ära Merk-Erbe messen.

2. Merk-Erbe hat ein wichtiges Thema gesetzt: In der Stadt fehlt bezahlbarer Wohnraum. Das hatte zuvor keine andere politische Kraft in Bayreuth so klar auf die Tagesordnung gesetzt.

3. Die Oberbürgermeisterin kommt an. Auch wenn ihr Image in den vergangenen vier Jahren ein paar Schrammen abbekommen hat: Im direkten Kontakt mit den Bayreuthern punktet sie.

Was der Oberbürgermeisterin in die Karten spielte:

1. Sie hat das Beste draus gemacht, als der Freistaat einen Rückzieher beim Bau der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge an der Herzogmühle gemacht hat. Jetzt entsteht dort eine neue Siedlung mit etwa 100 bezahlbaren Wohnungen. Dass die Fläche über Nacht zur Verfügung stand, hat ihr in die Karten gespielt. Aber: 100 Wohnungen lösen das Problem nicht. Ob sie über das konkrete Projekt hinaus eine Strategie hat, muss sie erst noch beweisen.

2. Auch dafür, dass der Energieriese Eon die Schlossgalerie verkaufen wollte, kann Merk-Erbe nichts. Sie hat die Chance erkannt, hat es gemeinsam mit dem Stadtrat und der Verwaltung geschafft, das Gebäude zu kaufen. Dort wird ein Bürgerrathaus entstehen.

3. Im vergangenen Jahr hat die Oberbürgermeisterin eine außerplanmäßige Schuldentilgung in Höhe von vier Millionen Euro durchgesetzt. Die Gewerbesteuer war auf den Rekordwert von über 90 Millionen Euro angestiegen. Im Vergleich dazu nehmen sich vier Millionen Euro weniger Schulden bescheiden aus. Denn wahr ist auch: Es bleiben immer noch 116 Millionen. Und wenn der Freistaat den Stadthallenumbau nicht doch noch millionenschwer unterstützt, wird die Verschuldung der Stadt in den nächsten Jahren deutlich steigen. Dann werden die vier Millionen nur ein Strohfeuer gewesen sein. Merk-Erbe will beides: eine runderneuerte Stadthalle und solide Stadt-Finanzen. Wie sie das unter einen Hut bringt, ist bislang ihr Geheimnis.

4. Dass die Wirtschaft brummt, ist der Grund, warum Firmen expandieren und neue Jobs schaffen. Am den Beispiel, das Merk-Erbe derzeit am liebsten nennt, wird deutlich, was wirklich zählt: Die Rehau AG bringt eine Entwicklungsabteilung mit bis zu 400 Mitarbeitern nach Bayreuth. Nicht weil Bayreuth so schön ist. Sondern weil es hier eine Universität gibt, die zu Rehau passt.

Was die Oberbürgermeisterin nicht für sich beanspruchen kann:

Vor allem eines: Merk-Erbe hat es nicht geschafft, den Stadtrat zu befrieden. Und offensichtlich will sie das auch nicht mehr. Kommunalpolitischer Erfolg hänge auch von „einem in der Mehrheit konsensfähigen Stadtrat“ ab. Mit Betonung auf „in der Mehrheit“. Sie lässt keine Gelegenheit aus, die gute Zusammenarbeit der CSU und der Grünen mit der BG beim Thema Stadthalle zu loben. Beispielgebend könne das sein. Im Klartext: Die Oberbürgermeisterin versucht sich ihre Mehrheit zu organisieren. Ein gefährliches Spiel: CSU und Grüne werden wissen, dass solch eine große Koalition auf Kosten des eigenen Profils geht. Das wird sich vor allem die CSU nicht leisten wollen. Denn in vier Jahren wird ja wieder gewählt.