De Maizière will das neue Konzept zur zivilen Verteidigung an diesem Mittwoch gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, in einem Berliner Wasserwerk öffentlich vorstellen. Anschließend will er sich bei einem Rundgang über Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen informieren. Bei solchen Einrichtungen etwa der Wasser- oder Energieversorgung geht es um Anlagen, die für die Versorgung der Bevölkerung existenziell sind.
Sicherheitsexperten befürchten, dass Terroristen oder Staaten etwa über Cyberattacken versuchen könnten, diese für die Versorgung der Gesellschaft wichtigen Anlagen anzugreifen. Auch die Nato bereitet sich auf Einsatzszenarien wie die sogenannte hybride Kriegsführung vor. Das sind Angriffe mit verdeckten Mitteln: Wirtschaftlicher Druck, Propaganda, Cyberattacken oder verdeckte Militäroperationen, wie sie Russland in der Ostukraine vorgeworfen werden.
Die Verbraucher in Deutschland haben bislang gelassen auf die Empfehlung reagiert, Lebensmittelvorräte für den Krisenfall anzulegen. Ein Sprecher des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels (BVLH) sagte der dpa: „Wir stellen kein großartig verändertes Einkaufsverhalten bei den Kunden fest.“ Massenhafte Hamsterkäufe seien relativ unwahrscheinlich.
Die Neukonzeption der zivilen Verteidigung war nötig geworden, weil das derzeit geltende Konzept vor mehr als 20 Jahren vor dem Hintergrund der sicherheitspolitischen Entspannung nach dem Ende des Kalten Krieges entstanden war. Mit den neuen Planungen soll die Erhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen genauso gewährleisten werden wie der Schutz der Bevölkerung.
dpa