Der Stellvertreter schlägt zurück

Christian Bock, stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Heinersreuth, weist den Vorwurf, seine Kompetenzen überschritten zu haben zurück. Bock hatte während eines Urlaubs von Bürgermeisterin Simone Kirschner (CSU), die Reparatur eines Bauhoffahrzeugs in Auftrag gegeben. Ohne Kostenvoranschlag und, wie sich später herausstellen sollte, für einen Preis von 11.300 Euro. Damit hatte Bock den Rahmen, über den er frei entscheiden durfte, um 3300 Euro überschritten. Nach ihrer Rückkehr aus dem Urlaub hatte Bürgermeisterin Kirschner die Reparatur daher stoppen lassen. Eine dringliche Anordnung, so stellte Gemeinderätin Isabel Fischer (CSU) fest, habe nicht vorgelegen.

"Eier, eier, eier"

Das habe sie sehr wohl, behauptet Bock. Es habe schließlich gegolten, den Winterdienst sicher zu stellen und Gefahr von den Bauhofmitarbeitern abzuwenden. Von Gemeinderätin Fischer fordert er daher eine Entschuldigung. Dazu sieht Fischer aber keine Grund und Bürgermeisterin Kirschner bekräftigt: „Weder der Verwaltungsleiter noch der Leiter des Bauhofs wussten von einer dringlichen Anordnung.“ Sie habe nach ihrer Rückkehr aus dem Urlaub auch keine Information darüber vorgefunden. Dass Bock jetzt etwas anderes behauptet, bezeichnet Kirschner als Rumgeeiere. Bis heute habe noch nicht einmal eine Übergabe der Amtsgeschäfte stattgefunden. „Weil der Zweite Bürgermeister ja nie Zeit hat.“ Bock hält dagegen: „Nirgends steht, dass das gemacht werden muss.“

"Das ist krank"

In der Zwischenzeit hat Bürgermeisterin Kirschner den Reparaturauftrag aber nicht nur stoppen lassen, sondern „wegen der Wettersituation“ auch gleich ein Ersatzfahrzeug gemietet. Inklusive Versicherung und Steuer koste das 1512 Euro im Monat. Der Mietvertrag laufe zunächst vier Monate, sei aber auf 60 Betriebsstunden pro Monat beschränkt. Eine Rücksprache mit dem Gemeinderat sei nicht nötig gewesen, da sich die Gesamtkosten auf 6048 Euro belaufen und damit unter dem frei verfügbaren Budget der Bürgermeisterin von 8000 Euro lägen. Das wiederum veranlasst Reiner Böhner, Fraktionssprecher der SPD, dazu, auch die Rechtmäßigkeit dieses Vorgangs in Frage zu stellen. „In einem starken Winter kommen wir mit 60 Stunden gerade einmal eine Woche über die Runden. Auch diesmal wissen wir nur ungefähr, was es uns kostet.“ Dass die 8000 Euro nicht überschritten werden, müsse sich erst einmal herausstellen. Bürgermeisterin Kirschner sagt dazu: „Das ist krank. Werdet mal nicht päpstlicher als der Papst.“

Plötzlich soll repariert und gemietet werden

Unterdessen hat Stellvertreter Christian Bock berechnet, dass die Differenz zwischen der Reparatur des alten Fahrzeugs und den voraussichtlichen Mietkosten für das neue, sich auf gerade einmal 5200 Euro belaufe. Geld, das die Gemeinde beim Verkauf des reparierten Fahrzeugs wieder einnehmen könne. Böhner sagt: „Jetzt wollen wir aber eine nicht fahrbereite Schrottkiste wieder los werden.“ Bock will deshalb auch darüber abstimmen, das alte Fahrzeug doch noch reparieren zu lassen. Die Geschäftsordnung lässt solche spontanen Anträge nur zu, wenn alle Gemeinderäte damit einverstanden sind. Sind sie aber nicht. Isabel Fischer stimmt dagegen. Weil zu befürchten sei, dass der Gemeinderat andernfalls eine Reparatur in Auftrag gebe, obwohl der Mietvertrag bereits geschlossen sei. Und weil die Gemeinde dann doppelt bezahle.