Der Hausanschluss kostet wirklich nichts

Erzürnte Bürger rufen in der Kurier-Redaktion an, so manche auch im Rathaus. Wie Frühbeißer bestätigt. Weil es heiße: Sie müssten doch dafür berappen, das richtig flotte Internet bis zur Hauswand gelegt zu bekommen. Frühbeißer versteht das nicht: „Entscheidend ist doch, was der Stadtrat beschließt.“ Und der habe nun mal entschieden: Das kostet nichts.

Diskussion ist kein Beschluss

Richtig sei, dass im Gremium „mal andiskutiert wurde“, ob die Bürger herangezogen werden sollten, wenn das Projekt Breitbandausbau doch deutlich teurer wird als angenommen. Diese Anregung sei jedoch rasch verworfen worden.

Eine Million als Puffer

Frühbeißer versteht die Aufregung auch nicht mit Blick auf den kürzlich verabschiedeten Haushalt, in dem das gesamte Vorhaben auch aus finanzieller „dargestellt ist“. Und zwar mit einem Betrag, der mit ein wenig Glück deutlich geringer ausfalle als angesetzt. 8,3 Millionen stehen im Etat. Eine Million mehr als an sich eingeplant für den Breitbandausbau.

Unsichere Tiefbaukosten

Das sei eine reine Vorsichtsmaßnahme, sagt Frühbeißer. Weil man nun mal nicht ausschließen könne, dass die Kosten steigen angesichts der Preisentwicklung auf dem Baumarkt. Er meint damit vor allem den Tiefbau, „das können wir im Moment noch nicht endgültig abschätzen“.

Auf Nummer sicher gehen

Denn: Zwar sind die Ausschreibungen für die Planung, für die Materialbeschaffung und für die Tiefbaumaßnahmen. Aber: „Die Angebote müssen erst geprüft werden, und das sorgfältig.“ Noch stehe nicht fest, wer letztlich den Zuschlag bekomme. So oder so müsse die Kommune auf Nummer sicher gehen., Was sie mit ihrem Haushaltsansatz getan habe. Und noch einmal: Die ursprünglich getroffene Aussage, dass die Hausanschlüsse den Kunden nichts kosten, habe nach wie vor Bestand. „Natürlich kann da zu dem Thema mal ein Antrag aus den Reihen des Stadtrats kommen, der das anders sieht, dann müsste man das neu diskutieren – aber das sehe ich im Moment nicht.“

Betreiber noch unklar

Und wer wird nun das Breitbandnetz betreiben? Da sind wir wieder bei der Ausschreibung. Auch die laufe schon, sagt Frühbeißer. Europaweit. Aber sie sei eben noch nicht abgeschlossen. Weil die Frist noch laufe. Und weil ein potenzieller Betreiber um eine Verlängerung dieser Frist gebeten hat. Der Bürgermeister rechnet damit, dass dieses Kapitel bis Ende Juli abgeschlossen ist.

Die Sache mit den Phasen

Warum dauert das Ganze so lange? Weil es da genaue Richtlinien gebe, wie so ein Verfahren abzulaufen habe. Das geschehe in mehreren Phasen. Erst die Interessenbekundung, dann die in die Tiefe gehenden Bietergespräche – „die fanden im Mai statt“ –, dann die endgültigen Angebote.

Die Sache mit der Prüfung

Und dann eben noch deren Prüfung. Erst wenn diese unter Dach und Fach ist, könne das Gesamtpaket nach Berlin weitergeleitet werden. Um dort den abschließenden Prüfvorgang zu erfahren.

Es gibt Einspruchsfristen

Der müsse erfolgreich sein, sagt Frühbeißer. Weil nur dann jene Zuschüsse aus dem Sonderförderprogramm des Bundes fließen, die den Breitbandausbau in Pottenstein erst ermöglichen. Nicht zu vergessen bei dem Procedere: „Da existieren auch Einspruchsfristen, die müssen gewahrt werden.“

So richtig geht es 2018 los

Und daher sei eben noch ein wenig Geduld gefragt, bis es so richtig losgeht mit dem Breitbandausbau. Der dürfte dann wohl erst im kommenden Jahr über die Bühne gehen.

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