Darf der Stadtrat keine Beschlüsse fassen?

Hintergrund ist: Der Tagungsort wurde am Montag kurzfristig vom Rathaus in die Aula der staatlichen Gesamtschule verlegt. Gegen diesen Schritt der Verwaltung hat ein Stadtrat am Dienstagmorgen Beschwerde eingelegt und das Landratsamt in Bayreuth würdigte diesen Antrag noch im Laufe des Tages. In dem Schreiben heißt es, dass die Veränderung des Sitzungsortes nicht der Geschäftsordnung des Stadtrates entspricht. In der wiederum festgehalten ist, dass der Hollfelder Stadtrat grundsätzlich im Rathaus tagt.

Über eine Rechtmäßigkeit etwaiger Beschlüsse wurde in der Stellungnahme des Landratsamtes aus Zeitgründen noch keine Aussage getroffen.

Mit 200 Zuhörern gerechnet
 
Die Sitzung des Hollfelder Stadtrates hätte insofern eine große Brisanz gehabt, da über den Kanalbau in den Orten Drosendorf, Schönfeld, Pilgerndorf und Fernreuth diskutiert werden sollte – und über die Frage, nach welchem Schlüssel die ungedeckten Kosten auf die betroffenen Bürger umgelegt werden.

Nachdem im Vorfeld mit dem Besuch von bis 200 Zuhörern zu rechnen war, wurde die Sitzung vom Rathaus in die Gesamtschule verlegt. Aufgebrachte Bürger aus den betroffenen Ortsteilen hatten zudem angekündigt, mit Traktoren und Güllefässern nach Hollfeld zu kommen, um gegen hohe Anschlussgebühren zu protestieren.

Den ausführlichen Artikel lesen Sie in der Mittwochsausgabe (31. Oktober) des Kuriers.

Symbolbild: red