CSU und SPD in Fraktionsklausur

Die Landtags-CSU setzt am Dienstag ihre Klausur im oberfränkischen Kloster Banz fort. Bis mittags tagt zunächst noch einmal der erweiterte Fraktionsvorstand, ab dem Nachmittag dann die Gesamtfraktion. Dann wird auch Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in Banz erwartet.

Im Zentrum steht am Dienstag die Wirtschafts-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik. In dem Zusammenhang will die CSU auch eine externe Studie zur wirtschaftlichen Dynamik in Bayern vorstellen.

CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer hatte schon zum Klausurauftakt am Montag betont, Bayern sei eine der stärksten Wirtschaftsregionen der Welt. Gleichwohl befinde sich die Welt im Wandel - und da müsse man mithalten. «Was heute gut ist, kann morgen überholt sein», warnte er.

Zudem geht am Dienstag - als letzte der vier bayerischen Landtagsfraktionen - auch die SPD-Fraktion in Klausur. Bei den Sozialdemokraten, die sich traditionell im Kloster Irsee im Allgäu treffen, dürfte während der Tagung auch das schlechte Ergebnis der jüngsten Landtagswahl-Umfrage des Bayerischen Rundfunks ein wichtiges Thema sein. Die SPD war bei der Umfrage auf nur noch 14 Prozent abgerutscht. Am Wochenende hatten Landesvorstand und Präsidium das verheerende Ergebnis diskutiert. «Wir wollen nicht Umfragen gewinnen, sondern Wahlen», sagte der Landesvorsitzende Florian Pronold nach den Beratungen. Eine Personaldebatte gebe es wegen der Umfrage nicht.

Offiziell steht die SPD-Klausurtagung unter dem Motto «Zukunft gestalten - Für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte». Es geht beispielsweise um Rechtspopulismus und schwindendes Vertrauen der Bürger in die Arbeit der Parteien. Als Gäste werden bei dem dreitägigen SPD-Treffen unter anderem der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, der Münchner Kardinal Reinhard Marx, sowie der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bayerns Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, erwartet.

dpa