Wohnstraßen sollen nicht mehr geräumt werden - Gemeinderat lehnt Vorhaben ab Bürgermeister will bei Winterdienst sparen

Von Peter Engelbrecht
 Foto: red

Sparen, Sparen, Sparen: Bürgermeister Dietmar Hofmann (SPD-Offene Liste) konnte sich mit seinem  Vorschlag, den Winterdienst massiv einzuschränken, nicht durchsetzen. Im Gemeinderat  gab es ein Abstimmungsverhältnis von sieben zu sieben Stimmen, damit war der Vorstoß abgelehnt. Die Diskussion war kontrovers.

 
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Die finanzielle Situation der Marktgemeinde ist dramatisch: Bei einem aktuellen Gesamthaushalt von 9,3 Millionen Euro beträgt der Schuldenstand 8.4 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Thurnau liegt im Vergleich zu gleichgroßen Gemeinden in Bayern fast dreimal so hoch. Damit ist der Spardruck immens groß.

Immer wieder habe es in der Vergangenheit vor allem vor der CSU Kritik gegeben, wonach die Verwaltung und er als Bürgermeister keine Sparvorschläge unterbreitet hätten, sagte Hofmann auf der jüngsten Gemeinderatssitzung. "Heute haben die Kritiker im Gremium einmal die Möglichkeit, Farbe zu bekennen." Die "Super-Luxus-Ausführung" des Winterdienstes koste die Gemeinde durchschnittlich 150.000 Euro pro Jahr. Würden die Arbeiten auf das gesetzlich vorgeschriebene Maß reduziert, könnten 50.000 bis 80.000 Euro jährlich gespart werden, rechnete Hofmann vor.

Winterdienst zurückfahren

Er schlug vor, den Winterdienst probeweise für ein Jahr zurückzufahren, um Erfahrungen zu sammeln. Künftig sollten vom Bauhof nur noch gefährliche und verkehrsreiche Strecken geräumt werden, Neben- und Wohnstraßen sowie Parkplätze hingegen nicht mehr, erläuterte Verwaltungsleiter Hans-Peter Ströbel. Erst wenn auf den Nebenstraßen mehr als fünf Zentimeter Schnee liegen, werde doch vom Bauhof geräumt.

Dritter Bürgermeister Reinhold Förtsch (CSU) meinte, das Schneeräumen sei kein Luxus, sondern diene der Sicherheit auf allen Wegen. Der Winterdienst müsse wie bisher fortgeführt werden. "Es ist traurig, dass wir jetzt schon den Winterdienst reduzieren müssen", bedauerte Detlef Zenk (Freie Wähler). Es bestehe die Gefahr, dass die Müllabfuhr ungeräumte Straßen nicht mehr befahren werde. Man sollte den Bürgern erst die Pläne detailliert vorstellen, meinte Adolf Häußinger (SPD). Bürgermeister Hofmann verwies auf die Räumpflicht der Bürger in Wohnstraßen ohne Gehsteig. Dort müsse ein ein Meter breiter Streifen für Fußgänger geräumt werden. "Das macht bislang die Gemeinde", sagte er.

Foto: dpa

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