Aufseß wählt ein altbekanntes System: Wenn sich künftig Bürger an den Kosten für den Straßenausbau beteiligen müssen, trifft dies nur die direkten Anwohner in Form einer Einmalzahlung. Dies entschied der Gemeinderat mit nur einer Gegenstimme – obwohl sich in der Diskussion darüber mehrere Räte für wiederkehrende Beiträge ausgesprochen hatten, die sie als gerechter empfinden.
Der Gemeinderat stimmte damit im Sinne von Bürgermeister Ludwig Bäuerlein (CSU), der vor allem die Rechtssicherheit der Einmalzahlung als großen Vorteil sieht. „Die wiederkehrenden Beiträge sind ja etwas Neues. Es gibt noch keinerlei Rechtsprechung dazu, da könnte es zu juristischen Problemen kommen, die wir jetzt noch gar nicht kennen“, sagt Bäuerlein.
Hinzu komme ein enormer Mehraufwand in der Verwaltung. Unter anderem müssten jedes Jahr neue Bescheide versendet werden. „Für die gesamte Verwaltungsgemeinschaft Hollfeld entspräche das vermutlich einer ganzen Stelle“, schätzt Bäuerlein.
Die Befürworter wiederkehrender Beiträge empfinden diese Variante vor allem als die gerechtere Variante. „Bei Einmalbeiträgen werden nur die zur Kasse gebeten, die direkt an der Straße wohnen. Aber die meisten Straßen erschließen ja andere Straßen und bei wiederkehrenden Beiträgen werden mehr Leute beteiligt, die diese Straßen nutzen“, erklärt Holger Nützel (GL Aufseß), der letztlich als Einziger gegen die Einmalzahlung stimmte.
„Für mich wären die wiederkehrenden Beiträge die gerechtere Lösung gewesen, weil sich die Kosten auf mehr Schultern verteilen.“ Seine Hoffnung war unter anderem, auf diesem Wege intensive Nutzer der Gemeindestraßen für deren Finanzierung mit heranzuziehen – wie zum Beispiel die Biogasanlage in Neuhaus.
„Wobei das natürlich Neuland ist – ob das geklappt hätte, weiß man nicht.“ In diesem Punkt stimmt Bäuerlein zu: „Was mich schon stört ist, dass bei Einmalzahlungen das Verursacherprinzip nicht immer zutrifft: Wir haben Straßen, die nicht durch die Anwohner kaputt gemacht werden. Das bereitet mir Sorgen“, sagt der Bürgermeister.
Die Satzung selber müsse nun auf Grundlage dieser Entscheidung entworfen werden, sagt der Bäuerlein. Welchen prozentualen Anteil die Anwohner künftig bezahlen müssen, sei noch nicht klar. „Wir wollen das natürlich bürgerfreundlich gestalten, aber die Gemeinde muss auch schauen, dass sie Einnahmen hat. Wir müssen kostendeckend arbeiten.“
