Asyl: Am Verwaltungsgericht dauert's länger

Das Verwaltungsgericht Bayreuth ist wegen der Antragsflut aufgestockt worden. Im Juni wurde eine sechste Kammer mit der Vorsitzenden Richterin Gabriele Wiesend, zwei Vollzeit-Berufsrichtern und einer Teilzeit-Berufsrichterin als Beisitzern eingerichtet. Bereits in den Jahren 1994 bis 2006 gab es nach Mitteilung des Verwaltungsgerichts Bayreuth eine sechste Kammer, die dann wegen stark rückläufiger Zahlen von Asylverfahren aufgelöst wurde.  Nun geht es wieder in die andere Richtung.

Starker Anstieg bei Verfahren

 In den ersten sechs Monaten 2017 gingen 3200 Asylverfahren neu beim Bayreuther Verwaltungsgericht ein. Das sind in einem halben Jahr so viele wie in beiden Vorjahren zusammengenommen (2015: 1073 Asylverfahren; 2016: 2090 Asylverfahren).

Lesen Sie auch:

• Asylverfahren: VGH fordert mehr Richter
• Junge Flüchtlinge fühlen sich zuhause
• Gericht erwartet Verfahrensflut

Der Anstieg ist nach Auskunft der Vorsitzenden Richterin Angelika Janßen darauf zurückzuführen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in großem Umfang personell aufgestockt wurde, um den Antragstau nach dem Höhepunkt des Flüchtlingszustroms 2015 aufzulösen. Das habe mit zeitlicher Verzögerung dazu geführt, dass viele abgelehnte Asylbewerber nun vor dem Verwaltungsgericht klagen. Das Bayreuther Gericht ist für alle Asylbewerber mit Wohnsitz in Oberfranken zuständig.

Oft dauert es länger als ein Jahr

Durchschnittlich dauert ein asylrechtliches Hauptsacheverfahren in Bayreuth nach Janßens Aussage derzeit dreieinhalb Monate. Viele schwierige Verfahren könnten sich aber länger als ein Jahr hinziehen. Janßen rechnet damit, dass die Verfahren künftig deutlich länger dauern könnten, und zwar nicht nur im Asylbereich. Die Antragsflut werde auch dazu führen, dass Verfahren in anderen Rechtsgebieten wie Baurecht, Sicherheitsrecht und Abgabenrecht künftig erst deutlich später entschieden werden könnten.

Die meisten Anträge aus Afghanistan

 Die meisten Klagen gegen abgelehnte Asylbescheide im ersten Halbjahr 2017 im Bayreuther Verwaltungsgericht stammten von Antragstellern aus  Afghanistan (595), Eritrea (271), Äthiopien (248),  Russland (246) und Iran (224).

 Die Zahl der neu aufgenommenen Asylbewerber in Oberfranken geht dagegen weiter zurück. In den ersten fünf Monaten 2017 registrierte die Regierung von Oberfranken gut 1800 Bewerber. Im Vorjahr waren es gut 5000, im Jahr 2015  knapp 7400. Untergebracht sind in Oberfranken derzeit rund 8000 Asylbewerber.