Ahorntal und Waischenfeld doch Partner?

Nachdem das Ratsbegehren des zweiten Bürgermeisters Günther Kaiser vom Gemeinderat abgelehnt wurde (wir berichteten), gab es in den Dörfern der Gemeinde, aber auch in den sozialen Netzwerken rege Diskussionen, sagt Jonas Gleich, der das Projekt pro VG federführend mit rund zehn Gleichgesinnten gestartet hat: „Einige Ahorntaler finden es nicht in Ordnung, dass ein neues Rathaus für zwei bis 2,5 Millionen Euro gebaut werden soll und das alte somit im Ortskern von Kirchahorn leer stehen wird und dass der Gemeinderat den Vorschlag, eine VG zu bilden, abgelehnt hat.

So lautet die Fragestellung

„Sind Sie dafür, dass der Rathausbau in Kirchahorn gestoppt wird und eine Verwaltungsgemeinschaft mit Waischenfeld, unter Vorbehalt einer Bürgeranlaufstelle in Kirchahorn, gebildet wird?“ – so lautet die Fragestellung für den Bürgerentscheid. Gleich dazu: „Unserer Meinung nach sollten die Bürger des Ahorntals selbst abstimmen dürfen, ob ein Neubau in Kirchahorn entstehen soll oder ob in Zukunft interkommunal im Rahmen einer Verwaltungsgemeinschaft zusammengearbeitet wird.“ Aus organisatorischer sowie besonders aus bürgerfreundlicher Sicht komme hierbei nur die Stadt Waischenfeld infrage. Die Ahorntaler sollten bei dieser wichtigen Entscheidung selbst über die Zukunft mitreden.

Vorher braucht es Infos

Dazu müssten die Bürger im Vorfeld über beide Möglichkeiten ausreichend informiert werden, um sich eine eigene Meinung zu bilden. Die Diskussionen hätten gezeigt, dass viel Unwissenheit herrsche. Auch einige Vorurteile wie die Angst, die Eigenständigkeit der Gemeinde zu verlieren, gelte es aus der Welt zu schaffen. Gleich: „Wenn es um die Zukunft unseres Ahorntals geht, sind 1800 Stimmen oder Meinungen besser als 15.“ Kommentieren will Bürgermeister Gerd Hofmann den Vorstoß nicht. Nur so viel: „Ich freue mich immer, wenn sich Bürger engagieren, wenn sie sagen, was sie wollen.“

Aufwand wie bei einer Wahl

Er sehe in dem Bürgerbegehren „nichts Negatives“. Doch zunächst gelte es in der Verwaltung zu prüfen, ob die Form des Antrags passt, ob alle Unterschriften korrekt sind. Etwa, ob jeder, der da unterzeichnet hat, auch schon drei Monate in der Gemeinde lebt. Die nötige Anzahl an Unterschriften liege wohl definitiv vor. So um die 180 sind erforderlich, an die 300 liegen auf dem Tisch. Hofmann, der das Thema in der Gemeinderatssitzung gestern Abend bekannt gab, im Kurier-Gespräch zum weiteren Zeitplan: „In der nächsten Sitzung muss das Gremium darüber befinden, ob alles seine Richtigkeit hat. Und der Termin selbst für das Bürgerbegehren sollte spätestens Ende Juni, Anfang Juli, über die Bühne gehen.“ Früher sei dies nicht möglich angesichts des hohen Verwaltungsaufwands, „das ist ja im Prinzip wie bei einer Wahl“.

Pläne liegen jetzt auf Eis

Fakt ist: Mit dem Antrag auf ein Bürgerbegehren müssen alle Planspiele für den Bau eines neuen Rathauses auf Eis gelegt werden. Das wirkt sich auch auf den Haushalt der Kommune für 2017 aus, der jetzt wohl erst im Juli verabschiedet wird. „Wir hatten eine Million für den Rathausbau angesetzt, das werden wir vermutlich halbieren und unter Planungskosten allgemein laufen lassen.“ Denn auch wenn sich eine Mehrheit kontra Neubau und pro VG mit Waischenfeld findet, sei das nicht zum Nulltarif zu haben, so Hofmann mit Blick auf ein dann nötiges Bürgerbüro, für das eigentlich nur das schadstoffbelastete alte Rathaus infrage kommt – und dort müsste kräftig saniert werden.