AfD-Gauland wirft CDU Ideenklau vor

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AfD-Vize Alexander Gauland will im Programm des CDU-Parteitags Ideen entdeckt haben, die ursprünglich aus seiner eigenen Partei stammen.

 
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„Der Leitantrag, aber vor allem der Vorschlag von Strobl enthält Elemente von unserem Denken“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. In dem Konzept, das Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl vorgelegt habe, seien „so viele Positionen von uns enthalten, dass es schon lustig ist“.

„Schnellere Abschiebungen und Auffangzentren in Nordafrika, das sind alles Dinge, die wir zuerst gefordert haben und für die man uns als unchristlich bezeichnet hat“, fügte Gauland hinzu. Er vermute trotzdem, dass es in der Flüchtlingspolitik mit der CDU keinen wirklichen Kurswechsel geben werde, denn Bundeskanzlerin Angela Merkel „macht, was sie will“, sagte Gauland, der früher selbst CDU-Mitglied war.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Strobl hatte vor dem Parteitag ein Positionspapier vorgelegt. Darin schlägt er unter anderem vor, die Abschiebehaft für abgelehnte Asylbewerber auszuweiten, Sozialleistungen für diese Gruppe zu kürzen und ein „Rückführungszentrum“ in Ägypten einzurichten. Passagen aus dem Papier sollen in den Leitantrag aufgenommen werden.

dpa

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