Steuergeldverschwendung? Planung der Fichtelgebirgsautobahn kostete 1,5 Millionen Euro

Die 1,5 Millionen wurden erstmals im November 2010 von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf eine Landtagsanfrage der Bayreuther Abgeordneten Ulrike Gote (Grüne) genannt. Der Leiter des Staatlichen Bauamtes in Bayreuth, Kurt Schnabel, betätigte diese Summe gegenüber unserer Zeitung als nach wie vor aktuell.

Studien und Analysen

Er sagte, die 1,5 Millionen Euro seien überwiegend für Ingenieurbüros angefallen, die eine Umweltverträglichkeitsstudie, eine Raumwirksamkeitsanalyse und eine Machbarkeitsstudie erstellt hätten. Hinzu kämen noch die Kosten der Mitarbeiter des Bauamtes für die Planungen, die Schnabel nicht bezifferte.

Gote: "Steuergeldverschwendung"

Landtagsabgeordnete Gote spricht von einer Steuergeldverschwendung. Sie will jetzt den Bayerischen Obersten Rechnungshof einschalten. Mit den offiziell genannten Kosten von 1,5 Millionen Euro sei es nicht getan, es müssten auch noch die Personalkosten für die Bediensteten des Staatlichen Bauamtes hinzugerechnet werden, die mit dem Vorhaben befasst waren.

Den Vorwurf der Steuergeldverschwendung weist das Staatliche Bauamt zurück. Man habe den Auftrag erhalten, den Bedarf einer leistungsfähigen Verbindung zwischen der A 9 und Schirnding festzustellen, sagt Amtsleiter Kurt Schnabel. „Diesen Auftrag haben wir abgearbeitet.“ Wie er erläutert, ist nach dem verkündeten Aus von Innenminister Herrmann im Februar 2009 noch eine Machbarkeitsstudie erarbeitet worden.

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Archivfoto: gb