Bürgermeister interveniert: NPD bleibt weg

Der Kasendorfer Bürgermeister Bernd Steinhäuser ist nach eigenen Worten "aus allen Wolken" gefallen, als er kurz vor Weihnachten von dem Ansinnen der NPD gehört hat. Der NPD Landesverband wollte am 6. Januar eine Veranstaltung in einem Gasthaus im Gemeindegebiet Kasendorf abhalten. Steinhäuser nahm daraufhin Kontakt zu den Wirtsleuten auf. Diese hätten wohl nicht gewusst, worauf sie sich da eingelassen haben, so Steinhäuser. Als der Bürgermeister intervenierte, sagten die Gasthausbesitzer der rechtsgerichteten Partei ab.

"Wer hat die NPD schon gern bei sich?"

Die NPD wolle nun lediglich eine "Mahnwache" veranstalten, berichtete Steinhäuser am Donnerstag. Dafür hätten sich zehn Personen angemeldet. Er gehe jedoch davon aus, dass es weniger sein werden. Die Leute sollten vermutlich nur dafür sorgen, die von der Absage überraschten Teilnehmer an einen anderen Veranstaltungsort zu lotsen, so Steinhäuser. Dieser liege wahrscheinlich außerhalb des Landkreises Kulmbach. "Vermutlich haben sie mehrere Lokale in petto", meint Steinhäuser.

Der Kasendorfer Bürgermeister zeigte sich im Gespräch mit dem Kurier erleichtert, dass die Veranstaltung nicht in der Marktgemeinde stattfindet. "Wer hat die NPD schon gern bei sich?" Ihm sei nicht bekannt, dass die NPD schon einmal in der Gemeinde ein Treffen abgehalten habe. Der Bürgermeister hofft, dass es bei dieser einmaligen Anfrage bleibt. Steinhäuser wünscht sich, dass diese "unangenehme Geschichte" nun spurlos an der Gemeinde vorübergeht. Die "Mahnwache" sei zwischen 10 und 11 Uhr am Freitag geplant. Es solle keine politische Veranstaltung werden und keine Redebeiträge geben. "Ich bin froh, wenn es nach einer Stunde vorbei ist und so geräuschlos wie möglich über die Bühne geht", sagt Steinhäuser.

Generelles Verbot rechtlich nicht möglich

Wie das Kulmbacher Landratsamt als Genehmigungsbehörde auf Kurier-Anfrage mitteilte, habe die NPD außerdem eine Kundgebung auf dem Kulmbacher Marktplatz halten wollen. Der NPD Landesverband Bayern habe über Landesgeschäftsführer Axel Michaelis für den 6. Januar zwischen 10 und 16 Uhr eine Versammlung unter freiem Himmel unter dem Motto "NPD-Dreikönigstreffen als politische Kundgebung" angemeldet. Das haben sowohl die Stadt als auch die Kreisbehörde zu verhindern versucht und in einem gesetzlich vorgeschriebenen Gespräch am Dienstag Auflagen festgesetzt. Bis Donnerstag, 13 Uhr, hatte die NPD Gelegenheit mitzuteilen, ob sie an der Kundgebung festhält. "Ein generelles Verbot der Veranstaltung ist nach der aktuellen Rechtslage und der herrschenden Rechtsprechung nicht möglich", erklärte Landrat Klaus Peter Söllner. Gegen Donnerstagmittag hinterließ die NPD beim Polizeipräsidium Oberfranken die Nachricht, die Veranstaltung in Kulmbach werde nicht abgehalten. In Kasendorf sollten nur noch "einige Ansprechpartner der NPD platziert werden", die "möglicherweise eintreffende Aktivisten informieren". Ursprünglich habe die "Mahnwache" in dem Kasendorfer Ortsteil Lopp noch unter dem Motto "Argumente statt Verbote" stehen sollen.

Manwache wird überwacht

Im Falle einer Kundgebung in Kulmbach hätte Oberbürgermeister Henry Schramm in Abstimmung mit dem Landratsamt kurzfristig zu einer Gegenveranstaltung aufgerufen und dafür Bürger, Stadt- und Kreisräte zu mobilisieren versucht, ließ er mitteilen.

Auf der Internetseite des NPD Landesverbandes ist von einem Treffen am 6. Januar in Oberfranken zu lesen, allerdings ohne Ortsangabe und nur mit dem Hinweis "Einlass: ab 10.30 Uhr Beginn: 11 Uhr".
Nach Angaben des Polizeipräsidiums Oberfranken ist die Polizei über die "Mahnwache" in Kasendorf informiert. Diese werde selbstverständlich auch überwacht, teilte Sprecherin Beate Weiß mit. Gegenveranstaltungen seien nicht auszuschließen. Diese würden dann ebenfalls von der Polizei überwacht.

Symbolbild: pa