Bad Berneck kommt nicht aus den Miesen

Dies ist die Einschätzung von Bürgermeister Jürgen Zinnert mit Blick auf die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen. Diese gehören zu den größten Einnahmeposten Bad Bernecks. Die Kurstadt ist eine der am höchsten verschuldeten Kommunen im Landkreis.

Eine Sorge indes muss sich der Bürgermeister nicht machen: dass ihm die Kreisumlagenerhöhung kräftig ins Kontor schlägt. Wie berichtet, soll kommendes Jahr die Kreisumlage (sie gehört zu den größten Ausgabeposten in den Haushalten der Städte und Gemeinden im Landkreis) um fünf Prozentpunkte steigen. „Das ist eine unserer kleinsten Sorgen“, sagt dazu der Bürgermeister.

Einbruch bei Gewerbesteuereinnahmen

Wie das? Eine Erhöhung der Kreisumlage lässt sich nicht linear in eine höhere Zahlung übersetzen. Denn neben der Höhe der Kreisumlage spielt auch die Steuerkraft einer Kommune eine Rolle bei der Frage, wie viel der Kämmerer an Ausgaben für die Kreisumlage einplanen muss.

Im Rathaus hat man bereits einige Hausaufgaben erledigt. Und hat festgestellt, dass sich die Steuerkraft der Kurstadt zwar bei der Grundsteuer kaum verändert, eher sogar verbessert hat. Hingegen sinkt voraussichtlich die Steuerkraft bei der Gewerbesteuer von 2011 auf 2012 um mehr als ein Zehntel. So dass Zinnert im kommenden Jahr mit einer Kreisumlage kalkuliert, die kaum 10.000 Euro höherliegen dürfte als 2011. Also damals wie nächstes Jahr je gut 1,3 Millionen Euro. „Das ist zunächst mal erfreulich“, so Zinnert, „das Unerfreuliche sind die Umstände und Hintergründe dafür: nämlich der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen.“

Nach zwei fetten Jahren kam 2011 der große Einbruch: nach mehr als einer Million Euro werden es knapp unter 500.000. „Vor diesem Hintergrund kann man konsolidieren, wie man will“, sagt Zinnert, „es wird nie gelingen.“ Das Einnahmeminus von rund 700.000 Euro von 2010 auf 2011 ist für Zinnert die Hauptursache, dass man im ablaufenden Jahr keinen genehmigungsfähigen Haushalt hinbekommen hat. Und auch für das kommende Jahr ist Zinnert nicht zuversichtlich, einen ordentlichen Haushalt auf die Beine stellen zu können. Und große Investitionen im Bereich der Städtebauförderung sind da in ganz weite Ferne gerückt. „Selbst bei den Pflichtaufgaben müssen wir improvisieren“, so Zinnert mit Blick auf Stützmauersanierungen.

Stadt will drei Millionen Euro investieren

„Nun kann man die Flügel hängenlassen und depressiv aus dem Fenster schauen“, sagt Zinnert, „oder in Eigenregie und mit privaten Initiativen versuchen, trotzdem Dinge zu ermöglichen.“ Auf diese Weise wurde heuer eine Kneippanlage möglich. Oder eine Überdachung am Bauhof, die in Eigenregie erstellt wurde.

2012 will man zur Sicherung der Burgruinen oberhalb des Kurparks eine Mauerkronensanierung in Angriff nehmen. Bei Bruttokosten von knapp 40.000 Euro und einer erhofften Zuschussquote von rund drei Viertel hofft die Stadt, mit eigenen Kosten im marginalen Bereich davonzukommen, denn der städtische Anteil soll in erster Linie durch Eigenleistungen des Fördervereins für die Burgruinen zustande kommen.

Trotzdem wird die Stadt 2012 wider rund drei Millionen Euro investieren. Die gehen wie schon in den Vorjahren vor allem in die Kanalsanierung. Ausgaben, die über die Gebührenerhöhung von Anfang des Jahres über die nächsten Jahre abfinanziert werden.

Foto: Tomis-Nedvidek