Grünen-Landtagsabgeordnete Ulrike Gote fordert Abschaffung der Studiengebühren

Mit rund 61 Millionen Euro gibt der bayerische Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) auf Anfrage von Gote die Höhe der gesamten Rücklagen bayerischer Universitäten und Hochschulen an. Das sind knapp zehn Prozent der seit der Einführung 2007 eingenommenen Studiengebühren. „Scheinbar sind die Möglichkeiten, das Geld sinnvoll auszugeben, nicht gegeben“, sagt die Bayreuther Landtagsabgeordnete und fordert wie ihre Kollegen von SPD und Freien Wählern, die Studiengebühren vollständig abzuschaffen oder wenigstens zu reduzieren. Damit handle die Regierung auch im Sinne vieler Studenten sozial. Die ausbleibenden Mittel nach Wegfall der Studiengebühren zu kompensieren, stelle laut Gote kein Problem dar. „Der Freistaat hat in diesem Jahr eine Milliarde Euro mehr eingenommen. Da lassen sich Ausgaben für die Hochschulen leicht finanzieren.“

Geld in Projekte investieren

Als eine „Frechheit“ bezeichnet Gote den Vorwurf Heubischs, Studenten würden Projekte und Maßnahmen zur Verbesserung der Studienqualität boykottieren. An der Fachhochschule in Kempten sollte von den Studiengebühren unter anderem ein Stand für die Tourismusmesse in Berlin finanziert werden. Wie man Studiengebühren nicht ausgebe, beweise die Uni Augsburg. Dort hätten sich die nicht verausgabten Mittel auf mittlerweile 7,7 Millionen Euro summiert. Die Universität Bayreuth verfügte zum Ende des Wintersemesters 2010/11 über 3,3 Millionen Euro. Eingenommen wurden seit 2007 insgesamt 23 Millionen Euro. Das Geld werde sinnvoll und in Absprache mit den Studenten in Projekte investiert, die weiter zur Verbesserung der Studienqualität beitragen würden, sagte Kanzler Markus Zanner. Mehrere Planungen seien auf den Weg gebracht oder stünden in der Warteschleife.

INFO: Die Uni Bamberg verfügt über Mittel in Höhe von 1,7 Millionen, die Fachhochschulen Hof und Coburg über 257.000 und 1, 3 Millionen Euro.