Ausländeramt: Stadt weist Vorwürfe zurück

Wie Hohl betont, würde die Stadt in allen ausländerrechtlichen Fragen eng und konstruktiv mit der Universität zusammenarbeiten. Mit seiner Pressemitteilung reagiert Hohl auf den jüngsten Bericht des Nordbayerischen Kurier „Uni kontra Ausländeramt“ sowie die Sendung des ARD-Politmagazins „Fakt“.

Auch im Jahre 2011 sähen die Zahlen des Ausländeramtes nicht viel anders aus, schreibt Hohl: 757 positiven Entscheidungen stünden bis Ende Juli lediglich drei negative gegenüber, von denen ebenfalls keine Studierenden betroffen gewesen seien. Und: Die Bearbeitungszeit betrage durchschnittlich lediglich zwei bis drei Wochen, soweit nicht fehlende Unterlagen zu ungewollten Verzögerungen führen würden. Hohl: „Diese Zahlen belegen, dass von einer grundsätzlich negativen und unwilligen Haltung der Mitarbeiter des Ausländeramtes keine Rede sein kann.“

"Unangemessen"

Die jüngste, in den Medien veröffentlichte Kritik sei vor diesem Hintergrund in ihrer Pauschalität völlig unangemessen. Hohl verweist in diesem Zusammenhang auf seine Direktive, vorhandene Ermessenspielräume – wenn immer dies rechtlich vertretbar sei – zugunsten der Antragssteller auszuschöpfen. Dabei lege er größten Wert darauf, dass die Mitarbeiter des Ausländeramtes ihre Klientel freundlich, kompetent und respektvoll behandelten. „Wenn dabei in Einzelfällen Entscheidungsprozesse oder Verhaltensformen zu Beanstandungen Anlass gegeben haben, so werden wir diese Fälle verwaltungsintern aufarbeiten und eventuelle Schwachpunkte abstellen“, betont Hohl. Dies setze aber voraus, dass ihm die Sachverhalte klar und nachprüfbar gemeldet würden.