04.05.2011, 17:19 Uhr
KULMBACH. FDP-Stadtrat Thomas Nagel regt in einem Antrag an Oberbürgermeister Henry Schramm an, die Stadtratssitzungen öffentlich im Internet zu übertragen.
In Zeiten des Internets und der Social Media biete das virtuelle Netz längst die Möglichkeit politische Debatten direkt zu übertragen. Aus Sicht der FDP sollten alle die Chance haben, am PC/Laptop die Kulmbacher Politik live mitzuerleben.
Näher am Menschen
Die Politik müsse nach Ansicht Nagels näher am Menschen sein, was helfen könne, Vorurteile gegenüber der Politik im Allgemeinen abzubauen. Die Kommunalpolitik stehe vor der Herausforderung, neue Wege der Öffentlichkeitsarbeit zu gehen.
Laut Landesdatenschutz sind Sitzungsbeiträge von Stadträten oder Bediensteten im Internet zulässig, wenn die Stadträte zugestimmt haben. Abzuwägen wäre, ob eine installierte Webcam ausreicht oder regionale Anbieter den öffentlichen Teil der jährlichen elf Rathaussitzungen in das Internet übertragen können, schreibt Nagel.
Vorteile von Live-Übertragungen
Die FDP stelle daher den Antrag, den technischen und finanziellen Aufwand für solche Live-Übertragungen zu ermitteln und zu diskutieren, ob dieser Mehrwert nicht auch ein Imagegewinn für Kulmbach sein könnte. Livestream-Übertragungen seien zwar mit einem gewissen Aufwand verbunden, aber sie würden interessierten Bürgern eine zusätzliche Informationsquelle bieten.
Wer nicht die Zeit hat, sich eigens als Zuhörer ins Rathaus zu begeben, könnte online die Stadtratssitzungen verfolgen. Damit würde mehr Transparenz in der Kommunalpolitik gebracht werden. Deshalb sollte Kulmbach der FDP zufolge eine Vorreiterrolle bei der Nutzung dieser neuen technischen Möglichkeit einnehmen.
red/Foto: Fölsche
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