10.01.2011, 21:54 Uhr
BAYREUTH. Mehr Transparenz und Offenheit, mehr Wettbewerb, mehr Vertrauen in die Leistungserbringer und auch Export von Gesundheitsleistungen – so umschrieb Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) am Montag beim Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer (IHK) für Oberfranken (Bayreuth) das, was er sich für die Zukunft noch vorgenommen hat.

Die Kunst sei es, das Gesundheitssystem von einem Gebilde mit überwiegenden Elementen der Planwirtschaft in ein System zu verwandeln, das in die soziale Marktwirtschaft passe – aber eben nicht nur auf dem Papier, sondern in der Realität und ohne das Prinzip der Solidarität zu verletzen. Nach seiner und der Ansicht der FDP müsse gerade deshalb der Ausgleich zwischen Arm und Reich über Steuern geregelt werden, über die Krankenversicherungsbeiträge sei das nicht möglich.
Patient soll Qualitätskontrolle selbst erbringen
Er sei für den mündigen und informierten Patienten, der – wenn er zum Beispiel die Preise kenne – auch die Qualitätskontrolle der Ärzte und anderer Leistungserbringer mit übernehmen könne. Diesen müsse mehr Vertrauen entgegengebracht werden, sonst gebe es keinen Ausweg aus der überbordenden Bürokratie.
IHK-Präsident Wolfgang Wagner hatte zuvor von „super Aussichten“ für die Wirtschaft in Deutschland und Oberfranken gesprochen. Die Region liege dabei voll im bundesdeutschen Trend. Allerdings gebe es auch Risiken, wie etwa Euro-Krise und hohe Staatsverschuldung. Den Politikern im Saal sagte er, sie sollten beim Thema Sparen und Steuersenkungen nicht immer gleich von der Gegenfinanzierung reden: „Das sollte ich mal meinem Kunden sagen.“
sts
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