29.07.2010, 16:46 Uhr
Oberfranken vor einer „Finanziellen Katastrophe“
Von Peter Engelbrecht
BAYREUTH. Neue Millionenlasten für kreisfreie Städte und Landkreise in Oberfranken: Der Bezirk sieht sich voraussichtlich gezwungen, die Bezirksumlage für 2011 und 2012 um jeweils fünf Prozentpunkte anheben, um seinen Etat auszugleichen.
Das gab Kämmerer Reiner Böhner vor dem Bezirkstag bekannt. Insgesamt bedeutet das eine Mehrbelastung für die Umlagezahler von 55 Millionen Euro, erläuterte Böhner
gegenüber unserer Zeitung. Wie hoch die genaue Belastung für die kreisfreien Städte und die Landkreise sein wird, stehe derzeit noch nicht fest, da deren Umlagekraft noch nicht
bekannt sei.
Die zusätzlichen Lasten werden mit einer weiteren Steigerung der Sozialhilfeausgaben von rund sechs Prozent 2011 begründet. Gleichzeitig sollen die staatlichen Finanzausgleichsmittel um
2,8 Millionen zum laufenden Jahr sinken. 2012 wird ebenfalls mit sechs Prozent mehr Sozialhilfekosten gerechnet, hinzu kommt ein Verlustausgleich für 2010 von 9,3 Millionen Euro.
„Wir stehen vor einer finanziellen Katastrophe“, warnte Bezirkstagspräsident Dr. Günther Denzler (CSU). „Das ist ein Horrorszenario“, zeigte sich der Bayreuther
Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl entsetzt. „Wir laufen ein Desaster zu“, betonte Wolfgang Hoderlein (SPD). Ulrike Heuken (Grüne) meinte, der Bezirk sollte keine
Zuschüsse mehr für die Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth geben, damit man bundesweit auf die desolate Finanzsituation aufmerksam werde.
Symbolbild Bezirkstag: Rietschel
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