Landwirte: Allianz gegen Nachteile steht

Mit Hilfe des EU-Parlamentariers Dr. Hans-Peter Friedrich, der Agrarministerin Ilse Aigner und des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg wolle er wirtschaftliche und soziale Verschlechterungen für die rund 3700 Betriebe in den Landkreisen Bayreuth, Kronach und Kulmbach abwehren. „Das kann ich ihnen zusichern“, bekräftigte Koschyk in der Aula der Landwirtschaftsschule.

Vorausgegangen war ein Verbändegespräch, in dem die BBV-Kreisvorstände dem Finanzstaatssekretär darlegten, wo sie der Schuh drückt. Nach den Worten von Karl Lappe ist das Finanzministerium für die Bauern ein Schlüsselministerium, weil dort über die Budgets der Fachministerien entschieden werde. Lappe äußerte, es gehe den Bauern darum, den Status quo im Agrarsozialbereich zu halten. Auch dort mache sich der Strukturwandel bemerkbar und die gewährten Bundeszuschüsse müssten für Berufsgenossenschaft, Kranken- und Alterskasse langfristig gesichert werden.

Wie Lappe weiter sagte, sollte die Bundesregierung darauf hinwirken, dass es auf europäischer Ebene zu einer Harmonisierung der Steuergesetze für Agrardiesel kommt.

Ferner regten die Kreisvorstände gegenüber Koschyk steuerliche Erleichterungen an. Für die Betriebe komme es beispielsweise wegen der veränderlichen Marktpreise an, in guten Zeiten Rücklagen zu bilden, um auch in schlechten Zeiten handlungsfähig zu bleiben. En Detail geht es den Bauern auch um den Erhalt der Vorsteuerpauschale bei der Umsatzsteuer für ihre Betriebe.

Schließlich wünschten sich die Kreisvertreter von Koschyk auch eine Entbürokratisierung. Es müsse einfacher werden, Saisonarbeiter einzustellen, so ihre Forderung.

Rückblickend auf den Beschluss des Bundeshaushaltes erklärte Staatssekretär Koschyk, im Agrarbereich hätte es „sehr maßvolle“ Einsparungen gegeben. Der landwirtschaftliche Sozialbereich, der Agrardiesel und das Grünlandmilchprogramm seien an Kürzungen vorbei gekommen. Koschyk: „Die Bundesregierung trägt damit der schwierigen Lage der Bauern Rechnung.

ub