Etatloch durch Buchhalter-Fehler: 841.000 Euro fehlen

Hohl sagte am Dienstag bei einem Pressegespräch, dass der Fehler am Donnerstag vergangener Woche bekanntgeworden sei, als der Geschäftsführer der BMTG, Dr. Manuel Becher, ihn unterrichtet habe. „Wir sind sofort in die Spur gegangen und haben die Position nachgemeldet und in den Haushalt eingestellt. Am Montagabend habe ich die Fraktionsvorsitzenden informiert und am Mittwoch werde ich vor Beginn der ganztägigen Haushaltsberatungen eine Erklärung vor dem Stadtrat abgeben“, sagte Hohl.

Nettoneuverschuldung steigt auf 3,3 Millionen Euro

Durch den Umstand werde sich die Nettoneuverschuldung der Stadt von aktuell 2,5 Millionen auf etwa 3,3 Millionen Euro erhöhen. Der Verwaltungshaushalt, der bislang ein leichtes Plus von 300.000 Euro ausgewiesen habe, werde eine Unterdeckung von rund einer halben Million Euro bekommen – „wir werden jedoch bis zum Ende des Jahres 2010 keine roten Zahlen ausweisen müssen“, gab sich Hohl zuversichtlich.

Die Tatsache der nun fehlenden Summe habe er umgehend auch dem Regierungspräsidenten Wilhelm Wenning telefonisch mitgeteilt, „der natürlich auch gesagt hat, dass das Mist ist. Ein handwerklicher Fehler, der sich nicht wiederholen darf“, sagte Hohl.

Ursache: "Neuaufstellung der Bereiche Marketing und Tourismus"

Eine Ursache für den buchhalterischen Fehler sieht Hohl auf Nachfrage des KURIERS in der „Neuorganisation, die wir auf den Weg gebracht haben“ – die Neuaufstellung der Bereiche Marketing und Tourismus. „Einsendeschluss für die Anmeldungen zum Haushalt war Ende September, die Anmeldung der Personalkosten haben wir zum 20. oder 22. November bekommen“, sagte Hohl. Die neue Mannschaft der BMTG um Geschäftsführer Becher war aber erst am 1. November 2009 ins Amt eingeführt worden.

Die Personalkosten betreffen Mitarbeiter von Sportamt und Stadthalle – unter anderem Techniker, Hausmeister, Türsteher, Garderobenpersonal – die der BMTG von der Stadt überlassen werden. Stadt und BMTG verrechnen die Personalkosten intern, „die Position neutralisiert sich“, sagte Hohl. Allerdings reduziert sich durch die nicht verbuchte Mehrausgabe der kleine Spielraum, der im Haushalt vorhanden war, weiter: „Ich muss daher an die Fraktionen appellieren, wir haben keinen großen Spielraum mehr. Eine schnelle Kompensation können wir nicht anbieten, obwohl wir mir Rödl und Partner noch einen Trumpf im Ärmel haben.“

Gleichwohl, sagte Hohl, sei ihm bewusst, dass „wir am Mittwoch einen harten Tag haben werden. Ich bin aber nach wie vor der Meinung, dass wir einen genehmigungsfähigen Haushalt hinkriegen werden“.

Interne Untersuchung

Er habe, sagte er auf Nachfrage, eine interne Untersuchung eingeleitet, um „Verantwortlichkeit und Fehlerquellen ermitteln zu können. Das ist eine sehr unangenehme Situation und ich möchte nicht, dass sich der Fehler wiederholt“. Die Fraktionsvorsitzenden hätten die Situation zur Kenntnis genommen „und keine Erklärungen abgegeben“.