Freitag 10.02.2012, 02:03 Uhr
22.10.2009, 18:14 Uhr
Kulmbach: Stadt braucht Rücklagen auf
KULMBACH. „Dieses Jahr haben wir die Kurve noch gekriegt“, sagte Oberbürgermeister Henry Schramm in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend, sprach davon, an der Katastrophe einigermaßen „vorbeigeschrammt“ zu sein. Doch wie überall, auch in der Stadt Kulmbach sieht es finanziell nicht so rosig aus. Im Zuge der Wirtschaftskrise brachen in der Stadt zehn Prozent Gewerbesteuer weg. Im Vergleich mit anderen Kommunen ist das nicht viel.
Doch jetzt musste der Stadtrat einen Nachtragshaushalt verabschieden. Er tat es einstimmig.
Wichtigster Punkt dabei: Der Betrag der Kreditaufnahmen wird nicht verändert. Verändert werden Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben. Der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes wird folgendermaßen verändert: Der Verwaltungshaushalt wird von 48,1 Millionen Euro auf 47,3 Millionen reduziert, der Vermögenshaushalt wird von 8,6 Millionen Euro auf 13 Millionen Euro erhöht. 9,8 Millionen müssen laut Schramm aus den Rücklagen entnommen werden, vom Ersparten bleibe demnach gerade das übrig, was gesetzlich vorgeschrieben sei.
Nötig machten diese Änderungen aber nicht nur fehlende Steuereinnahmen, sondern zum Beispiel auch „der glückliche Umstand“, dass Anträge im Rahmen des Konjunkturpakts zwei bewilligt worden waren, so Schramm.
Ingo Lehmann (SPD) regte an, den Haushalt für das kommende Jahr nicht demnächst, sondern erst im nächsten Frühjahr zu verabschieden, um wenigstens etwas konkretere Zahlen vorliegen zu haben. Eine Idee, von der die Stadtratskollegen aus anderen Fraktionen wenig hielten. Zweiter Bürgermeister Stefan Schaffranek (WGK) wies darauf hin, dass durch die frühe Haushaltsverabschiedung auch ein Signal an die Wirtschaft gehe. Unwägbarkeiten gebe es außerdem auch, wenn der Haushalt im Frühjahr verabschiedet werde, ergänzte Schramm.
Nicht nur Kulmbach hat damit zu kämpfen, dass das Geld nicht reicht. Cornelia Taubmann (SPD) verwies darauf, dass sich endlich auch die große Politik um das Thema Kommunalfinanzen kümmern müsse. „Auf Dauern können es Kommunen alleine nicht schaffen.“ Es könne nicht sein, dass Städte und Gemeinden ihre Reserven aufzehren, um nur die allernötigsten Ausgaben tätigen zu können.
Wichtigster Punkt dabei: Der Betrag der Kreditaufnahmen wird nicht verändert. Verändert werden Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben. Der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes wird folgendermaßen verändert: Der Verwaltungshaushalt wird von 48,1 Millionen Euro auf 47,3 Millionen reduziert, der Vermögenshaushalt wird von 8,6 Millionen Euro auf 13 Millionen Euro erhöht. 9,8 Millionen müssen laut Schramm aus den Rücklagen entnommen werden, vom Ersparten bleibe demnach gerade das übrig, was gesetzlich vorgeschrieben sei.
Nötig machten diese Änderungen aber nicht nur fehlende Steuereinnahmen, sondern zum Beispiel auch „der glückliche Umstand“, dass Anträge im Rahmen des Konjunkturpakts zwei bewilligt worden waren, so Schramm.
Ingo Lehmann (SPD) regte an, den Haushalt für das kommende Jahr nicht demnächst, sondern erst im nächsten Frühjahr zu verabschieden, um wenigstens etwas konkretere Zahlen vorliegen zu haben. Eine Idee, von der die Stadtratskollegen aus anderen Fraktionen wenig hielten. Zweiter Bürgermeister Stefan Schaffranek (WGK) wies darauf hin, dass durch die frühe Haushaltsverabschiedung auch ein Signal an die Wirtschaft gehe. Unwägbarkeiten gebe es außerdem auch, wenn der Haushalt im Frühjahr verabschiedet werde, ergänzte Schramm.
Nicht nur Kulmbach hat damit zu kämpfen, dass das Geld nicht reicht. Cornelia Taubmann (SPD) verwies darauf, dass sich endlich auch die große Politik um das Thema Kommunalfinanzen kümmern müsse. „Auf Dauern können es Kommunen alleine nicht schaffen.“ Es könne nicht sein, dass Städte und Gemeinden ihre Reserven aufzehren, um nur die allernötigsten Ausgaben tätigen zu können.
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