Millionen-Steuerbetrug am Klinikum?

Während sich der Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft in Hof, Gerhard Schmitt, gestern äußerst bedeckt hielt und lediglich die Aufnahme von Vorermittlungen gegenüber Professor Stolte bestätigte, äußerte sich Stolte selbst gegenüber dem KURIER schon umfangreicher. Alle Räume seines Penthauses seien durchsucht („die haben jeden Stein umgedreht“) und Akten beschlagnahmt worden. Er selbst sei drei Stunden lang vernommen worden.

Stolte redet

Den Steuerfahndern erzählte Stolte seine Sicht der Dinge und warum es am Ende zur Gründung der unter Verdacht geratenen Stiftung kam. Es geht nach seiner Darstellung um Beträge aus den Jahren als Chefpathologe, in denen er die Leistung des Institutes mit hohem Engagement enorm steigerte.

Wurden droben am Klinikum 1982 noch 40 000 Untersuchungen gemacht, steigerte Stolte dies auf zuletzt 165 000 im Jahr 2007. Stolte verdiente gut und machte sich um eventuelle Mehreinnahmen, die ihm möglicherweise zugestanden hätten, keine Gedanken.

Ein Batzen Geld

Bis ihn eines Tages der als Geschäftsführer angeschlagene Johannes Binner auf die Seite genommen habe. Und ihm berichtete, dass es da einen Batzen Geld gebe, das sich auf einem Rückstellungskonto angesammelt habe. Geld, dass eigentlich ihm zustehe. Als Stolte dann bei der kommissarischen Geschäftsführerin Susanne Beyer nachfragte, wurde ihm die Existenz dieses Kontos bestätigt.

Stolte signalisierte früh, dass er sich alternativ zur Auszahlung auch die Gründung einer Stiftung vorstellen könne. Der Professor wäre damit bereit gewesen, möglicherweise auf eine Millionensumme zu verzichten.

In der Folge kam es zunächst zu keiner Einigung, wie denn mit dem Geld auf dem Rückstellungskonto zu verfahren sei. Das Klinikum trug vor, welcher Anspruch bereits verjährt sei, welcher noch nicht, dass aber im Grunde wegen eines Formfehlers ohnehin kein Anspruch mehr geltend gemacht werden könne.

Alles Stoltes Geld

Am Ende aber habe der damalige Landrat und Aufsichtsratsvorsitzende Dr. Klaus-Günter Dietel die Idee Stoltes aufgegriffen und vorgeschlagen, das Klinikum werde Stolte eine Million Euro überweisen und selbst mit einer weiteren Million (von dem Rückstellungskonto) dazu beitragen, dass die mit zwei Millionen Euro ausgestattete Stiftung gegründet werden kann. Stolte heute: „Dabei war das ja eigentlich alles mein Geld.“

Geschäftsführer Roland Ranftl bestätigte gestern zwar die Durchsuchung im Klinikum. Auch, dass die Steuerfahnder ihm eröffnet hätten, sie gehen dem Verdacht eventueller steuerlicher Unkorrektheiten nach. Dass es sich bei den Summen auf dem Rückstellungskonto aber ausnahmslos um Geld handele, welches eigentlich Stolte gehöre und damit zu versteuerndes Einkommen sei, bezweifelt er mit Hinweis darauf, dass gerade die alten Chefarztverträge oft Grauzonen hätten. Über die Höhe der in den Raum gestellten Summen auf dem Konto könne er nur schmunzeln, so Ranftl gestern.

Stolte wie Ranftl äußerten sich gestern zuversichtlich, dass die staatsanwaltlichen Vorermittlungen in Kürze eingestellt werden.