Pro und Kontra Kreiswechsel

Der von Bürgermeister Peter Merkl (SPD) angeregte Wechsel der Gemeinde vom Landkreis Tirschenreuth in den Landkreis Bayreuth war, wie berichtet, von einer hauchdünnen Mehrheit im Gemeinderat abgelehnt worden. KURIER-Redakteurin Ute Eschenbacher sprach gestern vorab am Telefon mit SPD-Fraktionschef Alfred Schuster .

Frage: Wie will die SPD nun weiter vorgehen?

Schuster: Wir wollen die Bürger befragen und noch einmal über das Pro und Kontra einer Zugehörigkeit zu Tirschenreuth oder zu Bayreuth informieren. Dabei wollen wir darstellen, warum wir ein Bürgerbegehren einleiten wollen. Dafür müssen wir drei Leute finden, die es offiziell anmelden. Wir brauchen zehn Prozent der Wahlberechtigten bei unserer Gemeindegröße für einen Bürgerentscheid, das sind 140 bis 150 Unterschriften. Es soll eine parteiübergreifende Initiative werden, dafür haben wir uns klar entschieden. Alle Bürger können sich daran beteiligen.

Frage: Wie schätzen Sie die Erfolgsaussichten ein?

Schuster: Relativ hoch. Dass es „gefühlte 70 Prozent“ Befürworter gibt, wie der Bürgermeister neulich sagte, daran habe ich meine Zweifel. Ich denke, ein Drittel ist dafür, ein Drittel dagegen und ein Drittel unentschieden. Das Thema wird ja überall diskutiert, auch bei den Faschingsumzügen ging es um Immenreuth, aber keineswegs nur negativ.


Frage: Welchen Zeitrahmen haben Sie sich gesteckt?

Schuster: Drei Monate nachdem ein Bürgerbegehren eingereicht wurde, muss es zum Entscheid kommen. Mir wäre am liebsten ein Termin, der an die Europawahl gekoppelt ist. Das könnten wir hinbekommen. Vielleicht verschafft ein Bürgerentscheid am 7. Juni der Europawahl eine höhere Wahlbeteiligung – zumindest in Immenreuth.