Steuer heizt den Schmuggel an

Großmannssucht ist seine Sache nicht, van Herreweghe mag  nicht auf den Putz hauen. Aber stolz ist man bei der BAT in Bayreuth eben doch darauf, das größte Werk im internationalen Konzern  zu sein. Und noch dazu, über Herstellergrenzen hinweg, eines der besten auf dem Kontinent. In einer Arbeitsstunde spuckt die Fabrik an der Weiherstraße 36 000 Zigaretten aus.

Diese Produktivität qualifiziert BAT Bayreuth für die Champions League der europäischen Industrie. Was dabei immer noch mitschwingt: All die Anstrengungen im harten internen Standortrennen gegen das niederländische Werk in Zevenaar haben sich gelohnt. Dort wird gerade geschlossen, hier wird aufgebaut.

Dass Vorstandsvorsitzender Ad Schenk, Finanzchef Reiner Strecker und der für Industriepolitik zuständige Ulf Bauer gestern in Bayreuth das Jahresergebnis 2007 präsentierten, hatte natürlich mit der Erfolgsgeschichte dieses Werkes zu tun. In dessen Glanz lässt es sich eben ein wenig leichter über ein schwieriges Geschäft reden.

Aber die Pressekonferenz in Bayreuth statt in der Hamburger Unternehmenszentrale hatte noch einen weiteren Grund: Schenk, Strecker und Bauer  hatten den Wirtschaftsjournalisten der großen deutschen Tageszeitungen vor Ort, 50 Kilometer von der tschechischen Grenze entfernt, zeigen wollen, wie heiß das vielfach verniedlichte Thema Schmuggel wirklich ist. Pech gehabt:  Von den Großen, die sonst bei BAT-Bilanzpressekonferenzen nie fehlen, war gestern nicht einmal eine Handvoll gekommen.

So sprach Schenk also vor allem vor Vertretern regionaler Medien über ein „sehr unbefriedigendes Thema“: Rund ein Fünftel des deutschen Marktes besteht aus nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten. In Summe sind es 24 Milliarden Zigaretten pro Jahr, von denen nur ein Drittel aus legalen Grenzeinkäufen stammt. 16 Milliarden Zigaretten wurden allein im vergangenen Jahr geschmuggelt oder gefälscht.

Flächendeckendes Problem

Die BAT hat ihre Marktforschung auf das Problem angesetzt und die hat erstaunliche Ergebnisse geliefert. Natürlich werden entlang der Grenzen zu Polen und Tschechien, wo die Zigaretten zum Teil nur die Hälfte kosten, oft schon mehr geschmuggelte als legal gekaufte Zigaretten konsumiert. Auch in Oberfranken ist der Schmuggel ein blühendes Geschäft. In Hof, so hat eine Stichprobe ergeben, sind 47 Prozent der Glimmstängel Schmugglerware.

Aber: Auch in anderen Regionen hat das Problem längst eine sehr ernstzunehmende Dimension angenommen. Im Ruhrgebiet etwa ist jede dritte Zigarette illegal eingeführt. Und in Berlin, Ad Schenk ließ es sich gestern auf der Zunge zergehen,  liegt der Anteil bei 55 Prozent. In Berlin. Dort, wo Politik gemacht wird. Schenk: „Man sollte meinen, dass unseren Politikern nicht entgehen kann, was vor ihrer Nase passiert.“

Fünf Milliarden Schaden

Tut es aber offenbar. Dass dem Staat 2007 viereinhalb Milliarden Euro an Steuereinnahmen aufgrund des Zigarettenschmuggels durch die Lappen gegangen sind, dass Handel und Industrie weitere 800 Millionen Euro dadurch verloren haben und sich der volkswirtschaftliche Schaden damit allein im vergangenen Jahr auf über fünf Milliarden Euro summiert, ist in der Bundespolitik immer noch höchstens eine Randnotiz wert. Vielleicht ja, weil Politiker zugeben müssten, dass sie die Misere mitverschuldet haben.

Schenk jedenfalls rechnete vor: Von Anfang 2002 bis Ende 2006 ist die Tabaksteuer um 70 Prozent gestiegen. Ende 2001 lag sie für 20 Zigaretten bei 1,63 Euro, Ende 2005 bei 2,75 Euro. „Ende 2001 hatten wir 14 Milliarden unversteuerte Zigaretten in Deutschland, 2007 fast 24 Milliarden.“

70 Prozent mehr unversteuerte Zigaretten und eine 70 Prozent höhere Tabaksteuer – für Schenk sind die identischen Zahlen kein Zufall. Eine maßvolle Steuerpolitik ist deshalb das Erste und Wichtigste, was BAT und was andere Zigarettenhersteller von der Bundesregierung  fordern. „Und wir brauchen ein konsequentes Vorgehen gegen Schmuggler, vor allem gegen die organisierte Schmuggelkriminalität“, so Schenk. Wer hinsieht, erkenne die mafiösen Strukturen. Und wer genauer hinsieht, erkenne, dass im Kielwasser des Zigarettenschmuggels auch andere dunkle Geschäfte Fahrt aufnehmen. Auf unter zehn Prozent müsse der Anteil unversteuerter Zigaretten sinken, sagt Schenk. Das sei ambitioniert, aber möglich.