100 Prozent: Rekordergebnis bei SPD-Wahl

Mit hundertprozentiger Unterstützung der SPD zieht Martin Schulz in den Bundestagswahlkampf gegen Kanzlerin Angela Merkel. Der 61-Jährige wurde am Sonntag auf einem Parteitag in Berlin einstimmig zum Nachfolger von Sigmar Gabriel als SPD-Chef und zum Kanzlerkandidaten gewählt. «Ich glaube, dass dieses Ergebnis der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes ist», sagte der 61-Jährige.

100 Prozent der Stimmen hat in der Nachkriegszeit noch nie ein Parteivorsitzender der SPD erhalten. Bisher war Kurt Schumacher mit 99,71 Prozent im Jahr 1948 Rekordhalter. Alle 605 gültigen Stimmen wurden für Schulz abgegeben. Merkel war im Dezember mit nur 89,5 Prozent als CDU-Vorsitzende wiedergewählt worden.

Schulz will mit den Leitmotiven Gerechtigkeit, Respekt und Würde die Wahl gewinnen. In seiner kämpferischen Bewerbungsrede versprach er den Delegierten mehr Lohngerechtigkeit, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium, aber auch ein hartes Vorgehen gegen Alltagskriminalität.

"Mit mir wird es keine Herabwürdigung des politischen Wettbewerbs geben"

Er bekräftigte den Anspruch der SPD, als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl am 24. September hervorzugehen, äußerte sich aber nicht zu Koalitionsoptionen. Die politischen Gegner rief er zu einer fairen Auseinandersetzung auf: «Mit mir wird es keine Herabwürdigung des politischen Wettbewerbs geben. Wenn andere einen anderen Weg wählen, wird es am Ende die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler sein, darüber ein Urteil zu fällen.»

Das Wahlprogramm will die SPD erst im Juni beschließen. Details verriet Schulz noch nicht. Er verzichtete darauf, neue inhaltliche Akzente zu setzen. Die von ihm angekündigten Korrekturen an der Agenda 2010 des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder verteidigte er aber. Es gehe ihm dabei nicht um «Vergangenheitsbewältigung», sondern um Weiterqualifizierung als Antwort auf den dramatischen Fachkräftemangel. Schröder blieb dem Parteitag wegen einer Auslandsreise fern.

Vor den von der Union in Aussicht gestellten Steuersenkungen warnte Schulz. Sie würden den Staat 35 Milliarden Euro kosten. «Das ist das Wahlgeschenk-Programm der CDU/CSU und das sind Milliarden, die für wichtige Zukunftsinvestitionen fehlen würden.» Merkel selbst erwähnte Schulz in seiner Rede nicht ein einziges Mal.

"Mit mir wird es kein Europa-Bashing, kein Schlechtreden Europas geben"

Er wandte sich aber mit scharfen Worten gegen Rechtspopulisten. Die AfD bezeichnete er als «Schande für die Bundesrepublik». US-Präsident Donald Trump warf er vor, das «Rad der Freiheit» zurückzudrehen. «Wer die freie Berichterstattung als Lügenpresse bezeichnet, wer selektiv mit den Medien umgeht, legt die Axt an die Wurzeln der Demokratie - ob er Präsident der Vereinigten Staaten ist oder ob er in einer Pegida-Demonstration mitläuft.»

Schulz bekannte sich klar zu Europa: «Mit mir wird es kein Europa-Bashing, kein Schlechtreden Europas geben.» Den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan warnte er davor, mit Nazi- Vergleichen Menschen in Deutschland gegeneinander aufzuhetzen.

Gabriel hatte Ende Januar zugunsten von Schulz auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur verzichtet und wechselte vom Wirtschafts- ins Außenministerium. Die Nominierung von Schulz hatte der SPD ein beispielloses Hoch in den Umfragen beschert. Jetzt liefert sie sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Union.

Gabriel verabschiedete sich von den Delegierten mit Wehmut, aber auch mit Zuversicht. «Es dürfte der fröhlichste und optimistische Übergang zu einem neuen Parteivorsitz sein, den unsere Partei so in den letzten Jahrzehnten erlebt hat», sagte der 57-Jährige. Er sprach sich klar gegen eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl aus. «Jetzt wollen die Menschen einen neuen Aufbruch.»

"Die Mittelschicht hat von Herrn Schulz nichts zu erwarten außer der alten, linken Leier"

Schulz sagte, Gabriel werde im Wahlkampf eine wichtige Rolle für die Partei spielen. Dass der Vizekanzler seinen Ehrgeiz zurückgestellt und ihm Parteivorsitz und Kanzlerkandidat überlasse, «ist eine große menschliche Leistung».

Die Grünen-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir reagierten wohlwollend auf die Wahl: «Wir freuen uns sehr, gemeinsam mit Dir für ein weltoffenes und solidarisches Deutschland in einem vereinten Europa einzustehen.» Eine Koalition mit SPD und Linken wäre eine Option für die Grünen, in die Regierung zu kommen.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch forderte Schulz zur Absage an eine große Koalition unter Merkel auf - zumindest für sich persönlich: «Ich fordere Martin Schulz auf, klar zu sagen, dass er nicht in ein Kabinett Merkel geht», sagte er der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post» (Montag).

Die FDP kritisierte die ablehnende Haltung des SPD-Chefs zu Steuersenkungen. «Die Mittelschicht hat von Herrn Schulz nichts zu erwarten außer der alten, linken Leier», sagte Parteichef Christian Lindner.

dpa

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Kommentare

Ich hab mir die Red auf Phoenix angesehen: Es ist schon bezeichnend, wenn der Moderator nach knapp anderthalb Stunden Populismus als erstes betont, dass Schulz diese Rede in den letzten Wochen schon mehrfach gehalten hat.
Es war nicht, ich betone, nichts Substanzielles in der Rede enthalten. "Dr. Feelgood" als Programm. Wenn Schulz nicht endlich mal mit konkreten Vorschlägen und deren Finanzierung bzw. rechtlichen Umsetzung rüberkommt, dann wird es schwer für die Medien, den Schulz-Hype weiterhin aufrechtzuerhalten. Inhaltlich ist nichts Greifbares zu hören. Nur blanker Linkspopulismus. Er verkauft den Wähler schlichtweg für dumm.

Das Institut der deutschen Wirtschaft hat in einer Studie über AfD-Anhänger alle verfügbaren Daten über deren Anhängerschaft verarbeitet und ist zu der Erkenntnis gekommen, dass die AfD-Anhänger tief aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Und was fällt Schulz dazu ein? "Die AfD ist eine Schande für Deutschland!" Aha. Aber politisch Andersdenkende zu diffamieren wird es mit ihm nicht geben, behauptete er in der selben Rede.
Der Mann ist ein Scharlatan erster Güte und wäre ohne freundliche journalistische Begleitung schon längst entzaubert.
"Er verkauft den Wähler schlichtweg für dumm."

Machen das nicht mehr oder weniger alle Politiker so?

Ich jedenfalls bin dieser Meinung!
Ich kann eine gewisse Politikerverdrossenheit angesichts der ganzen Postenschacherei und "Vor der Wahl ist nicht nach der Wahl-Aussagen schon verstehen.
Nehmen wir die ganze Listenplatzkungelei. Oder die Aussage "Merkelsteuer-Das wird teuer!" der SPD im BTW-Kampf 2005: Die CDU sagte vor der Wahl, das 2% MwSt-Erhöhung kommen werden, die SPD machte ihren Spruch und nach der Wahl hatten wir dann 3%.

Eben lief gerade in der ARD "Farbe bekennen" mit Martin Schulz. Wie ein Aal schlängelte er sich um alle die zugegebenermaßen konkreten Fragen der beiden Moderatoren. Nur an einer Stelle würde er konkret: Er will noch in dieser Legislaturperiode die Managergehälter deckeln. Auf die Nachfrage nach der Grenze sagte er wörtlich "Bei 500.000€ soll die Grenze liegen bis zu der die Boni steuerlich absetzbar sind. Denn [und jetzt wird's schlimm] momentan werden die Boni von den Steuerzahlerinnenund Steuerzahlern bezahlt." Wie soll man so einen inhaltlichen und sachlichen Quatsch eigentlich noch nennen? Fake News vom Feinsten.
>>> Wer die freie Berichterstattung als Lügenpresse bezeichnet, wer selektiv mit den Medien umgeht, legt die Axt an die Wurzeln der Demokratie - OB ER Präsident der Vereinigten Staaten IST ODER OB ER in einer Pegida-Demonstration mitläuft <<<

Dieser Schaumschläger setzt Donald mit den Pegida-Spaziergängern gleich.
Man kann nur hoffen, dass Donald ihm anständig das Maul stopft,
falls er jemals bei ihm in den USA auftauchen sollte.

Und überhaupt,
während Donald für EINEN symbolischen Dollar, nur SEIN Amerika im Auge hat,
also ausschließlich für die Interessen SEINES Landes arbeitet,
hat dieser Saubermann Schulz in Brüssel Sitzungsgelder abgezockt
ohne dafür auch nur eine Arschbewegung für Europa oder gar für Deutschland zu machen ...


Lügenpresse ist ein Terminus aus längst vergangener Zeit. Wer verwendet den denn eigentlich aktuell noch, außer Populisten?
Der Begriff "Lückenpresse" wiederum ist durch unzählige Beispiele hinreichend belegt.
Gute und vernünftige Meinungen hier zum diesem Schaumschläger!
ARD-Tagesschau gerade so: "Martin Schulz setzt sich für gleichen Lohn für Mann und Frau sowie kostenlose Bildung ein."
Mal davon abgesehen, dass Deutschland von der OECD seit fast zehn Jahren zur Erhebung/Wiedereinführung von Studiengebühren gedrängt wird, ist es wenig überraschend, dass der Linkspopulistisch Schulz auch nichts mit anderen Zahlen anfangen kann. Zum Beispiel mit der Aussage des Statistischen Bundesamtes von diese Woche Dienstag:
"WIESBADEN – Im Jahr 2016 war der durchschnittliche Bruttostundenverdienst von Frauen mit 16,26 Euro um 21 % niedriger als der von Männern (20,71 Euro). 2014 und 2015 (revidiert) hatte der unbereinigte Gender Pay Gap bei jeweils 22 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Equal Pay Day am 18. März 2017 weiter mitteilt, lassen sich fast drei Viertel des unbereinigten Gender Pay Gap auf strukturelle Unterschiede zurückführen: Die wichtigsten Gründe für die Differenzen der durchschnittlichen Bruttostundenverdienste waren Unterschiede in den Branchen und Berufen, in denen Frauen und Männer tätig sind, sowie ungleich verteilte Arbeitsplatzanforderungen hinsichtlich Führung und Qualifikation. Darüber hinaus sind Frauen häufiger als Männer teilzeit- oder geringfügig beschäftigt. ...
Danach kann das verbleibende Viertel des Verdienstunterschieds nicht durch die lohnrelevanten Merkmale erklärt werden. Dieser sogenannte bereinigte Gender Pay Gap lag 2014 bundesweit bei 6 % (unbereinigter Gender Pay Gap 2014: 22 %). Das heißt, dass Frauen bei vergleichbarer Qualifikation und Tätigkeit pro Stunde durchschnittlich 6 % weniger als Männer verdienten. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass der bereinigte Gender Pay Gap möglicherweise geringer ausgefallen wäre, wenn weitere lohnrelevante Einflussfaktoren für die statistischen Analysen zur Verfügung gestanden hätten. So lagen beispielsweise zu den familienbedingten Erwerbsunterbrechungen keine Informationen vor." (Destatis.de, 14.03.17)

Ergo: Gender Pay Gap ist Quatsch, Fake News, Unwahrheit, Pippi Langstrumpf-Rhetorik.

Wer wählt sowas?

Das mit dem Herabwürdigen hat Meister Schulz nicht so richtig verstanden, auch die AfD ist
ein politischer Mitbewerber. In seinen EU - Jahren war er auch kein Kind von Traurigkeit und
hat einige Fragezeichen hinterlassen. Bis jetzt kam von ihm nichts als heißeLuft. Man wird noch erkennen müßen, das es sich in seinem Fall um maßlose Überschätzung handelt.Es sagt viel über den Zustand der SPD.
Aber die 100% Wahlergebnis, das müssen Sie zugeben, passen prima zum kommunistischen Wunschkoalitionspartner SED-PDS.
"Im Jahr 2016 war der durchschnittliche Bruttostundenverdienst von Frauen mit 16,26 Euro um 21 % niedriger als der von Männern (20,71 Euro)."

Wer hat den bitte schön von Ausnahmen abgesehn solche Stundenlöhne? Von "durchschnittlich" ganz zu schweigen!
Einerseits wird behauptet, dass nichts Substanzielles in der Rede enthalten war, andererseits schreibt derjenige auch, dass Martin Schulz sich für gleichen Lohn für Mann und Frau sowie kostenlose Bildung (von der Kita bis zur Uni, auch für Meister) einsetzt.
Man mag ja dagegen sein, aber ist dies nichts Substantielles?
Es wurde auch gesagt, dass das Parteiprogramm vom Parteitag verabschiedet wird, wie es sich für eine demokratische Partei auch gehört. Ich meine, es kann sehr spannend werden.
Gleicher Lohn für beide (?) Geschlechter? Wie soll das gehen? Lesen Sie doch einfach den Pressetext des Statistischen Bundesamtes, dann wird's klarer.
Alle entsprechenden Klagen vor diversen Arbeitsgerichten sind abgewiesen worden. Dieser vermeintliche Gender Pay Gap ist eine Zeitungsente, eine Fake News, eine Forderung nach Männerdiskriminierung, nichts weiter.

In den letzten 19 Jahren saß die SPD 15 Jahre in Regierungsverantwortung, der Spitzensteuersatz lag unter Kohl höher, als danach unter Rot-Grün, die ihn permanent kräftig gesenkt haben.
Schulz plappert von Gerechtigkeit, als hätte er nicht die vielen Jahre bei der SPD in der Parteispitze gesessen. Weil ja die anderen Parteien alle mehr Ungerechtigkeit fordern.

Sie "Uwart" sind ja sehr leicht zu beeindrucken. Wenn sich nächste Woche einer hinstellt und schreit "Ich fordere für alle 12 Monate Sommer, einen Wald aus Marzipan und ein Date mit Scarlett Johansson. Sonst knallts!", bekommt der dann auch Ihre Stimme?

Fordern kann man viel, wenn der Tag lang ist; Machbarkeit, oder im Fall Schulz, Plausibilität stehen auf einem anderen Blatt.
Der Hype um Martin Schulz ist eigentlich ein Medienhype, eine völlig unkritische Arbeitsverweigerung von eigentlich hinterfragenmüssenden Journalisten.
Martin Schulz in seiner gestrigen Inthronisations-Rede: "Die politischen Gegner rief er zu einer fairen Auseinandersetzung auf: „Mit mir wird es keine Herabwürdigung des politischen Wettbewerbs geben. Wenn andere einen anderen Weg wählen, wird es am Ende die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler sein, darüber ein Urteil zu fällen.“

Kennt jemand "Schulzzug.eu -The Game - Bremsenloser Spielspaß"?

"Plötzlich steht AfD-Chefin Frauke Petry auf dem Gleis. Oder Donald Trump. Oder Wladimir Putin, mit nacktem Oberkörper. Was tun, so ganz ohne Bremspedal? Ganz einfach: Wenn, so die Spielanleitung, "fiese Populisten versuchen, mit ihren rückwärtsgewandten, beschränkten und mauerorientierten Ideologien den Weg zu versperren", muss der Spieler als Lokführer mit dem Zug auf ein anderes Gleis ausweichen oder es überspringen, sonst gibt es Minuspunkte. Mit dem Europastern, den man unterwegs auflesen kann, hat der Zug aber "volle Energie", jetzt gibt es sogar Extrapunkte, wenn die Lok in Schranken kracht – oder in die Mauern mit den Politikern dahinter. Die getroffene Figur fliegt dann zur Seite, virtuelles Blut fließt nicht."
...
"Entstanden ist das in der Anmutung eher bescheidene 8-Bit-Pixelgrafik-Spiel im Willy-Brandt-Haus, und als eine der ersten Testerinnen brachte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley unter Jubel gleich US-Präsident Trump zur Strecke. "Erst einen Stern sammeln und dann voll reinbrettern in Trump", hatte ihr jemand erklärt, ein Video zeigt die Szene."
...
Martin Schulz twittert am 04.03.17 dazu: "In Berlin programmieren einige Verrückte beim Hackathon 24h lang für meinen Wahlkampf. Habe mit ihnen geskypet. Danke euch und viel Energie!"
(Quelle: Morgenpost.de, 20.03.17 "SPD-WAHLKAMPFGAG - Wie der "Schulzzug" Petry und Trump aus dem Weg räumt")

Merke: Dümmer geht immer!
Wer wählt sowas?
Jetzt wieder: Schaum vom Mund wischen - runter von den Palmen. Weitermachen.
Ja, das wäre wohl einigen das Liebste: Weitermachen. Aber so läuft der Hase nun mal nicht. Während man früher den von den Medien vorgesetzten Brei entweder löffeln oder stehenlassen musste, geht er, dem Internet sei Dank!, heute bei Nichtgefallen oder Ungenießbarkeit zurück in die Küche. Gerne auch mal rapidamente.
Ich persönlich verspüre jedenfalls, angesichts des medialen Schulz-Hypes, absolut keine Lust, die Hosen runterzulassen und mich nach vorn zu beugen.
Rot-rot-grün? Den EU-One-World-Bürokleptokraten und den rotlackierten Faschisten das Land übergeben? Dazu ist es mir zu lieb als Heimat.

Sozialistische Eiferer, ob nationaler oder internationaler Prägung, haben einfach schon viel zu viel Leid über die Menschheit gebracht.
Montag, 13. November 2017 - 11:06